Ausland

Zypern-Gipfel geplatzt

02. November 2006, 15:12

Am Sonntag hätte es zu Verhandlungen zwischen Zypern und der Türkei kommen sollen. Das kurzfristig abgesagte Krisentreffen könnte die Beitrittsverhandlungen der Türkei gefährden.

Die EU hat heute ein geplantes Treffen mit den Aussenministern der Türkei und Zyperns abgesagt. Die für Sonntag und Montag geplanten Gespräche hätten verhindern sollen, dass die ohnehin schwierigen Beitrittsverhandlungen der Türkei wegen des Konflikts zwischen den beiden Staaten zum erliegen kommen.

Die Spannungen zwischen der Türkei und Zypern sind auf den Einmarsch von türkischen Truppen im Jahr 1974 zurückzuführen. Der türkische Norden Zyperns wird seither nur von der Türkei anerkannt, während der griechische Süden seit 2004 Mitglied der EU ist. Die Republik Zypern im Süden der Insel wird von Ankara jedoch nicht anerkannt, obwohl die EU seit geraumer Zeit darauf drängt, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge unter zypriotischer Flagge öffnet.

Die Gründe für das Scheitern des Treffens sind unklar. Beide Staaten werfen sich gegenseitig mangelnde Gesprächsbereitschaft vor. «An einem Aussenministertreffen, an dem der Aussenminister Griechenlands nicht teilnimmt, kann auch unser Aussenminister nicht teilnehmen», liess der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlauten. Griechenlands Ministerpräsident Kostas Karamanlis erwiderte, Ankara könne sich nicht ständig davor entziehen, Verpflichtungen zu erfüllen.

EU-Beitritt der Türkei in Gefahr

Am kommenden Mittwoch wird die EU-Kommission einen Bericht über die politischen und wirtschaftlichen Fortschritte des Beitrittskandidaten Türkei veröffentlichen. Gemäss unbestätigter Aussagen soll der EU-Anwärter in diesem Bericht wegen rechtsstaatlicher Mängel und stockender Reformen massiv von der EU kritisiert werden. Die deutschsprachige Ausgabe der Financial Times spricht in diesem Zusammenhang von einem «miserablen Zeugnis» das der türkischen Regierung ausgestellt werden wird.

Mehrere Punkte sollen angeblich im EU-Bericht beanstandet werden: Mängel bei der Abschaffung der Folter, Korruption und Zensur, fehlender Schutz von Minderheiten, sowie mangelnde Unabhängigkeit der Justiz. Als besorgniserregende Entwicklung bezeichnet die EU auch den Umstand, dass die türkische Armee vermehrt versucht, die Politik des Landes zu bestimmen. Zu Kontroversen führt in den Ländern der EU auch immer wieder der Strafgesetzbuchartikel 301 betreffend der «Beleidigung des Türkentums», der bereits vielen Kulturschaffenden zum Verhängnis wurde.

Für die Türkei ist bei den geplatzten Gesprächen mit Zypern viel auf dem Spiel gestanden. Denn gibt es bis zum Jahreswechsel keine Lösung in der Zypern-Frage, könnte die EU die vor einem Jahr aufgenommenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Eis legen.