EU-Bleiberecht nach fünf Jahren?
06. Juni 2007, 11:31Die EU-Kommission will die Situation von Flüchtlingen verbessern und schlägt ein Bleiberecht vor: Wer mindestens fünf Jahre legal in einem Land der EU gelebt hat, soll nicht zurückgeschickt werden.
Menschen auf der Suche nach Asyl (Archivbild).
«181’770 Personen suchten 2006 im Gebiet der EU Asyl», erklärte EU-Justizkommissar Franco Frattini, «wir brauchen ein gerechtes und effizientes System, um mit diesen Leuten umzugehen.» Die Kommission lancierte daher auch eine Debatte zur Weiterentwicklung der EU-Politik nach 2010.
Gesuche in mehreren Ländern
Zum Paket gehört zudem eine Evaluation des Dublin-Asylsystems, das regelt, welcher Staat für ein Gesuch zuständig ist, und das «Asyl shopping» verhindern will. Dies ist bislang nur teilweise gelungen, wie die Auswertung von Eurodac, der Datenbank für Asylsuchende, zeigte.Im Jahr 2005 beispielsweise waren 16 Prozent der Asylsuchenden mehrfach in der Datenbank registriert. Dies bedeutet, dass etwa jeder sechste Bewerber innerhalb der EU mehrere Asylanträge stellte.
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