Ausland

Ukrainische Koalition steht offenbar

15. Oktober 2007, 21:37

Die Parteien der «Orangen Revolution» in der Ukraine haben einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Julia Timoschenko soll Regierungschefin werden.

Timoschenko unterschrieb die Vereinbarung demnach im Präsidialamt in Kiew. Dies taten auch der Chef von Präsident Viktor Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine sowie die Gruppe Selbstverteidigung des Volkes.

Einzelheiten über den Inhalt des Koalitionsvertrags sollen erst am Mittwoch bekannt gegeben werden. Er soll rechtskräftig am ersten Sitzungstag des neuen Parlaments, der Rada, unterzeichnet werden. Ein Datum dafür gibt es bislang nicht.

Knappe Mehrheit

Timoschenkos Wahlblock kommt gemeinsam mit der Präsidentenpartei nach dem am Montag veröffentlichten offiziellem Wahlergebnis auf 228 von 450 Sitzen im Parlament - nur zwei Sitze über der absoluten Mehrheit.

Beobachter schlossen nicht aus, dass auch die Partei des früheren Parlamentsvorsitzenden Wladimir Litwin mit ihren 20 Mandaten noch der Regierungskoalition beitritt.

Wahlgewinner verliert die Macht

Stärkste Einzelkraft bei den Parlamentswahlen Ende September wurde die pro-russische Partei der Regionen von Regierungschef Viktor Janukowitsch. Dessen «blaue» Partei hält 175 Sitze in der Rada. Sie verpasste aber gemeinsam mit Sozialisten und Kommunisten eine absolute Mehrheit.

Juschtschenko hatte eine Regierung aus den prowestlichen Kräften als einzig realistische Variante bezeichnet. Zugleich rief der Präsident seine Verbündeten auf, auch Janukowitschs Partei bei den Ministerposten zu berücksichtigen.