Ausland

Georgischer Präsident wirft Opposition Lügenkampagne vor

04. November 2007, 23:06

Michail Saakaschwili ist überzeugt, dass die Kräfte hinter den Massenprotesten der vergangenen Tage das Land in die Ära seines Vorgängers Eduard Schewardnadse zurückführen wollen.

Zur Begründung erklärte der georgische Präsident gestern, diese Leute hätten mit dem Regierungswechsel ihre Ämter verloren.

Ziel der Demonstrationen sei es, die georgische Präsidentschaft und das Land zu schwächen, sagte Saakaschwili weiter. Er deutete an, Russland sei in die derzeitigen Proteste verwickelt. «Von der Kampagne der Lügen gegen den georgischen Präsidenten profitieren gewisse Kräfte in Russland, solche, die Georgien schwächen wollen», erklärte er. In den vergangenen Tagen protestierten in der Hauptstadt Tiflis mehr als 100’000 Menschen gegen Saakaschwili und forderte seinen Rücktritt.

Auslöser der Proteste war die Verschiebung der Parlamentswahl. Das georgische Parlament billigte im vergangenen Jahr einen Plan Saakaschwilis, die nächste Parlamentswahl statt im Frühjahr erst im Herbst 2008 anzusetzen. Der Staatschef will ausserdem die für Januar 2009 geplante Präsidentenwahl vorziehen und beide Abstimmungen auf den gleichen Termin legen. Als offiziellen Grund nannte Saakaschwili, dass damit Geld gespart werden könne.

Die Opposition vermutet, dass er mit einem früheren Wahltermin verhindern will, dass sich seine sinkende Popularität in Umfragewerten niederschlägt. Der Präsident sieht sich derzeit der schwersten innenpolitischen Krise seit seinem Amtsantritt 2003 gegenüber.