Ausland

Haitis Regierung tritt nach Hungerrevolte zurück

Nach den Unruhen in Haiti hat der Senat Premier Alexis entlassen. Subventionierte Nahrungsmittel sollen neue Aufstände verhindern.

Keystone Uno-Polizisten sichern den Tatort in der Nähe der Kathedrale von Port-au-Prince.

Die gewalttätige Hungerrevolte in Haiti hat zum Sturz der Regierung unter Premierminister Jacques Edouard Alexis geführt. Bereits am Donnerstag hatte der Senat den Politiker zum Rücktritt aufgefordert, womit die Parlamentarier die demonstrierende Bevölkerung zu beruhigen versuchten. Am Samstag stimmten dann sechzehn von siebenundzwanzig Senatoren für die Entlassung von Alexis und dessen Kabinett. Haitis Präsident René Préval akzeptierte die Entscheidung. Ausserdem kündigte er an, den Reispreis durch staatliche Subventionen um knapp 16 Prozent zu senken, wofür er internationale Hilfsgelder verwenden will.

Zu Beginn der Proteste hatte sich Préval noch unbeeindruckt gezeigt und behauptet, dass der Aufstand von Verbrecherbanden angezettelt worden sei. Keinesfalls werde er dem Druck der Strasse nachgeben. Laut der Verfassung des Karibikstaates muss er nun gemeinsam mit den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern einen neuen Regierungschef suchen.

Uno-Soldat erschossen

Der gestürzte Alexis hatte das Amt als Premier 2006 angetreten. Seine Entlassung führte am Wochenende zu einer Beruhigung der Lage. Die Busse in der Hauptstadt Port-au-Prince zirkulierten wieder; es wird erwartet, dass am Montag die Schulen, Geschäfte und Büros öffnen werden. Allerdings wurde ein Uno-Soldat aus Nigeria nach dem Sturz des Regierungschefs erschossen, als ihn eine Menschenmenge aus seinem Auto gezerrt hatte.

Ausgelöst wurden die Unruhen durch steigende Lebensmittelpreise. Seit Mitte des vergangenen Jahres haben sich die Kosten für viele Grundnahrungsmittel nahezu verdoppelt - dies im ärmsten Land der westlichen Hemisphäre, in dem mehr als die Hälfte der Bevölkerung von einem Dollar pro Tag lebt. Die Kostenexplosion ist eine Folge der steigenden Preise für Agrarprodukte auf den Weltmärkten.

Seit Präsident Jean-Bertrand Aristide im Jahre 2004 gestürzt wurde, sind in Haiti 9000 Uno-Blauhelme unter brasilianischer Führung stationiert. «Wir haben bei der Stabilisierung des Landes kleine Fortschritte erzielt», sagte vergangene Woche Hedi Annabi, der zivile Chef der Uno-Mission für Haiti. «Aber die verzweifelte wirtschaftliche Lage der Bevölkerung droht dies zunichte zu machen.»

Chávez liefert Lebensmittel

Die venezolanische Regierung unter Präsident Hugo Chávez hat eine Lebensmittellieferung von 364 Tonnen angekündigt, während Brasilien das krisengeschüttelte Land mit 14 Tonnen unterstützen will. Das US-Aussenministerium verbot Regierungsangestellten, nach Haiti zu reisen, während es den rund 19’000 im Lande lebenden Amerikanern _ zumeist US-haitianische Doppelbürger - die Ausreise nahe legte. Auch die Regierungen Frankreichs und Kanadas empfahlen ihren Bürgern, auf Reisen nach Haiti zu verzichten.

Selbst wenn in Port-au-Prince gegenwärtig wieder Ruhe eingekehrt ist, bleibt Haiti ein Pulverfass. Denn der Karibikstaat muss fast sämtliche Nahrungsmittel importieren, beim Reis beträgt die Importquote mehr als achtzig Prozent. An der verzweifelten Lage sind jedoch nicht nur die steigenden Weltmarktpreise für Agrarprodukte schuld, sondern auch eigene Sünden. Erosion und Abholzung haben einen grossen Teil des Kulturlandes unfruchtbar gemacht; ausserdem richten Überschwemmungen und tropische Stürme regelmässig gewaltige Schäden an. Ohne massive internationale Hilfe sind neue Hungeraufstände auf Haiti wohl unvermeidlich.