Ausland

US-Raketenschild in Polen vertragsreif

Polen und die USA haben ihre Gespräche über die Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems abgeschlossen. Der Vertrag soll bereits am 10. Juli unterzeichnet werden.

Zum Ergebnis der Gespräche wollte sich der polnische Verhandlungsführer Witold Waszczykowski in der polnischen Hauptstadt Warschau jedoch nicht äussern. Die Ergebnisse der Gespräche seien Ministerpräsident Donald Tusk und Aussenminister Radoslaw Sikorski übermittelt worden, die nun die politische Entscheidung für oder gegen die Stationierung treffen müssten.

Die polnische Tageszeitung «Rzeczpospolita» geht davon aus, dass der Vertrag am 10. Juli anlässlich eines Besuchs von US-Aussenministerin Condoleezza Rice in Warschau unterzeichnet wird.

Der Sprecher des US-Aussenministeriums, Tom Casey, wollte sich ebenfalls nicht zu den Verhandlungsergebnissen äusseren. Aber eine Vereinbarung sei noch nicht getroffen worden, sagte Casey.

Für die Amerikaner ist Polen der ideale Ort, um die Raketen zu stationieren – dementsprechend üben sie nun Druck aus. So berichtet «Rzeczpospolita», dass die Amerikaner dem polnischen Nachbarn Litauen das Angebot gemacht hätten, die Raketen dort zu stationieren, falls Polen eine Stationierung ablehnen sollte. Der litauische Premier Gediminas Kirkilas zeigte sich sofort zu Gesprächen mit den USA bereit. US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte darauf, Litauen sei eine valable Alternative zu Polen.

Russland gegen Raketenschild

Die USA wollen im Rahmen ihrer Raketenabwehr in Polen zehn Abfangraketen stationieren. Das dazugehörige Radarsystem soll in Tschechien aufgebaut werden. Bei Russland stossen die Pläne auf scharfe Kritik. Die Regierung in Moskau hat geltend gemacht, dass das Raketenabwehrsystem stelle eine Bedrohung der Sicherheit Russlands dar. Washington zufolge ist es gegen die Gefahr von Raketen aus dem Iran gerichtet.