Ausland

Irland wehrt sich gegen Sarkozy

Irland hat empört auf die Forderung von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy reagiert, erneut über den EU-Reformvertrag abzustimmen.

«Wir haben nicht die Absicht, uns von wem auch immer einschüchtern zu lassen», sagte Aussenminister Micheal Martin. Irland werde über diese Frage selber entscheiden. Wenn Sarkozy als amtierender EU-Ratspräsident am Montag nach Irland reise, solle er besser «auf Zuhören schalten», sagte Martin im irischen Radio.

Die oppositionelle Partei Sinn Fein nannte Sarkozys Forderung nach einem zweiten Volksentscheid «zutiefst beleidigend». Seit dem Nein der Iren gegen den europäischen Reformvertrag Mitte Juni habe eine EU-Regierung nach der anderen versucht, «uns das aufzudrängen und aufzuzwingen, was sie wollen», sagte ein Sprecher von Sinn Fein. «Tatsache ist, dass das Volk gesprochen hat, und dass der Vertrag von Lissabon tot ist.» Sarkozy müsse begreifen, dass die irische Bevölkerung ihr Votum geachtet sehen wolle. Sinn Fein war die einzige Partei in Irland, die für ein Nein gegen den Vertrag von Lissabon geworben hatte.

Lage in Ruhe erörtern

Aber auch in der übrigen Opposition stiess Sarkozys Äusserung auf Befremden: Dem Präsidenten müsse «klipp und klar» gesagt werden, dass die irische Regierung die Lage in Ruhe erörtern müsse, sagte der Vorsitzende der Labour Party, Eamon Gilmore.

Der irische Regierungschef Brian Cowen reagierte beschwichtigend. Es gebe in der EU viele verschiedene Ansichten dazu, wie es nach dem Nein der Iren nun weitergehen soll, sagte er der «Irish Times».

Sarkozy: Abstimmung «zu gegebener Zeit»

Sarkozys Berater Henri Guaino sagte, es sei denkbar, von Irland «zu gegebener Zeit» eine neue Abstimmung über den Vertrag zu fordern. Grundlage sei dann «wahrscheinlich ein Text, der nicht genau derselbe ist, vielleicht mit Ausnahmen». Sarkozy hatte gestern im Gespräch mit Parteifreunden gesagt, die Iren würden «nochmals abstimmen müssen». Guaino betonte nun, dies sei keine offizielle Erklärung gewesen. Sarkozy habe sich in kleiner Runde geäussert. Der EU-Vertrag kann nur in Kraft treten, wenn ihn alle 27 Mitgliedsstaaten annehmen.