Ausland

Musharraf droht politischer Ko.-Schlag

Die pakistanische Regierungskoalition will Präsident Pervez Musharraf per Amtsenthebungsverfahren in die Wüste schicken. Dieser verzichtet auf die Reise nach Peking.

Für kommenden Montag sei eine Sondersitzung des Unterhauses beantragt worden, sagte Informationsministerin Sheri Rehman nach einem Treffen der Koalitionsparteien in Islamabad. Die von der Volkspartei PPP geführte Regierungskoalition hat die nötige einfache Mehrheit, um das Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten.

Unklar ist, ob sie die für eine Absetzung des Präsidenten vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments - der Nationalversammlung und dem Senat - zusammenbekommt. Im Oberhaus, dem Senat, hat die Pakistanische Muslim-Liga (Quaid/PML-Q) eine Mehrheit, die Musharraf unterstützt.

Die Koalition beschloss nach Medienberichten ausserdem, per Regierungserlass die mehr als 60 Richter wieder einzusetzen, die Musharraf während des von ihm verhängten Ausnahmezustands im vergangenen Jahr durch Gefolgsleute ersetzt hatte.

Zunehmende Kritik

Sharif drängt seit Antritt der Regierung im Frühjahr auf die bedingungslose Wiedereinsetzung der Richter. Im Mai zog er die Minister seiner Partei aus dem Kabinett ab, weil sich die Koalition nicht einigen konnte.

Musharraf war nach der Verhängung des Ausnahmezustands im vergangenen November heftig kritisiert worden. Im Februar verlor die Musharraf unterstützende PML-Q die Parlamentswahl. Die PPP und die PML-N bildeten gemeinsam mit vier kleineren Parteien eine Koalition.

China-Reise abgesagt

Musharraf selber äusserte sich am Donnerstag zunächst nicht zu dem angekündigten Amtsenthebungsverfahren. Entgegen seinen Plänen flog er am Donnerstagmorgen jedoch nicht zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach China. Premierminister Yousaf Raza Gillani werde an seiner Stelle nach China reisen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums. Musharraf hatte die Reise bereits gestern abgesagt, die Absage dann jedoch wieder wieder zurückgezogen.