Schweiz

Schmid macht im Fall Nef rechtsumkehrt

Der Verteidigungsminister widerspricht sich mehr denn je. Dennoch hat er sich mit der Beurlaubung von Armeechef Roland Nef etwas Luft verschafft.

Keystone Schmid verlässt das Medienzentrum nach dem gestrigen Auftritt durch den Hinterausgang.

Es besteht kein Zweifel: Bundesrat Samuel Schmid ist unter Druck. Er verlässt das Medienzentrum nach seiner Erklärung durch den Hinterausgang, woher er schon gekommen war. Und er will keine Fragen der Journalistinnen und Journalisten beantworten. Beides passt nicht zum red- und leutseligen Verteidigungsminister. Nach dem letzten Freitag musste er gestern zum zweiten Mal zur Angelegenheit Nef Stellung nehmen. Dabei hat er übers Wochenende in verschiedenen Punkten eine ganz anderen Haltung entwickelt:

Die wichtigste Wende ist zweifellos seine Einstellung gegenüber Roland Nef. Am Freitag hatte Schmid dem Armeechef noch sein volles Vertrauen ausgesprochen. Gestern hat er gestanden, Nef «möglicherweise zu viel Vertrauen geschenkt» zu haben. Er hat ihn beurlaubt mit dem Auftrag, seine Unschuld zu beweisen. Und er hat ihm mit der Entlassung gedroht, für den Fall, dass dies nicht gelänge.

Gegenüber seinen Bundesratskolleginnen und -kollegen hat Schmid Fehler eingestanden. Er hätte sie wohl besser über das hängige Verfahren gegen Nef informiert. Am Freitag noch hatte er behauptet, er würde alles wieder gleich machen. Indessen bestand er auch heute darauf, der Bundesrat hätte Nef auch gewählt, wenn er von dessen pendentem Verfahren wegen Nötigung gewusst hätte.

Um Akteneinsicht bemüht

Am Freitag hatte Schmid noch gar nichts von den Vorwürfen gegenüber Nef wissen wollen, weil es sich um eine rein private Angelegenheit handle. Nun behauptete er, «sich in letzter Zeit mehrfach» um Akteneinsicht bemüht zu haben.

Was hat sich übers Wochenende verändert, fragt man sich angesichts solcher Spitzkehren. Zwischen den beiden Auftritten vor den Medien liegt wohl die Publikation des Polizeiprotokolls der «Sonntags-Zeitung» mit konkreten und erheblichen Vorwürfen von Nefs Ex-Freundin. Es liegt auf der Hand, dass dies Schmid beeinflusst hat, auch wenn er selbst keinen solchen Zusammenhang hergestellt hat.

Dafür hat Schmid bestätigt, die «Sonntags-Zeitung» habe das Departement mit solchen und andern Vorwürfen konfrontiert, allerdings ohne Belege dafür zu liefern. Er habe die Vorwürfe mit Nef besprochen, die dieser aber habe entkräften können. Noch am Freitag hatte der Verteidigungsminister behauptet, den Inhalt der Vorwürfe gar nicht zu kennen.

Schmid hätte die Vorwürfe nicht allein von der «Sonntags-Zeitung» kennen können. Die Akten der Personensicherheitsprüfung im Zusammenhang mit der Wahl Nefs hätten die Recherchen der «SonntagsZeitung» bestätigt. Solche Prüfungen sind ein präventives Staatsschutzinstrument und je nach Position unterschiedlich umfangreich. Nef wurde der umfangreichsten Prüfung unterzogen. Dabei können auch Informationen über laufende Strafverfahren erhoben werden, was bei Nef der Fall war. Der Bundesrat und damit Samuel Schmid als federführendes Mitglied bei dieser Stellenbesetzung, hätte gemäss der Verordnung über die Personensicherheitsprüfungen mit der Einwilligung Nefs entgegen Schmids Behauptung Akteineinsicht haben können.

Schmid hat sich also gleich mehrfach widersprochen und damit seine Glaubwürdigkeit selbst untergraben. Er selbst sieht das freilich anders. Für einen da und dort geforderten Rücktritt sieht er keinen Grund. Er verwies gestern unter anderem auf den Zuspruch aus dem Bundesratskollegium.