Schweiz

Schmids Rede massiv gestört

02. August 2005, 07:53

Bundespräsident Samuel Schmid hat an der Bundesfeier auf dem Rütli gegen Rassismus aufgerufen. Von hunderten Rechtsradikalen erntete er Pfiffe und Beleidigungen.

Schmid war gezwungen, seine Ansprache mehrmals zu unterbrechen, weil er beschimpft, beleidigt und ausgepfiffen wurde. Rund 700 der 2000 Teilnehmer an der Rütlifeier stammten aus der rechtsradikalen Szene. Das sind gut doppelt so viele wie im letzten Jahr. Sie waren in Brunnen von der Polizei minutiös kontrolliert worden. Ungehindert störten sie später aber die Bundesfeier auf dem Rütli massiv.

Vor allem, wenn der Bundespräsident auf die Integration von Ausländern zu sprechen kam, machten sie sich lautstark bemerkbar. In den Sprechchören wurde der Bundespräsident auch persönlich beleidigt. So etwa mit den Worten «Verrat, Verrat, Halbbundesrat» oder «Lügen haben kurze Beine, Samuel Schmid, zeig uns Deine». Rechtsextreme beschimpften Schmid auch als «Judas» und «Sau». Aber auch einschlägig bekannte Äusserungen wie «Wer hat uns verraten, die Scheissdemokraten» sowie «Wir sind das Volk» und «Die Schweiz den Schweizern» wurden zum Besten gegeben.

Absage an Extremismus

Er erteile dem rechtsextremen Gedankengut eine unmissverständliche Absage. Die Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren sei für jeden eine Verpflichtung, neuen extremistischen und totalitären Bestrebungen und jeder Form von Antisemitismus, Rassismus und Extremismus entgegenzutreten, sagte er. Dieses dunkle Kapitel dürfe sich nie mehr wiederholen.

Schmid bezeichnete den Bundesfeiertag als Tag der Dankbarkeit. Zu danken habe man den Generationen vor uns, den Frauen und Männern, die täglich mit ihrer Arbeit dafür sorgten, dass die Eidgenossenschaft Bestand habe, aber auch den Ausländerinnen und Ausländern, die zum Wohlstand des Landes beigetragen hätten.

Nach seiner Rede wurde Schmid von seinen Sicherheitsleuten sofort von der Bühne gebracht - noch bevor die Versammlung die Nationalhymne anstimmen konnte. Die Hymne wurde von den Skinheads mit der alten Nationalhymne «Heil dir Helvetia» niedergeschrien.

Vorkehrungen fürs nächste Jahr

Das Verhalten der Rechtsextremen sei unhöflich, unschweizerisch, und es gehöre sich nicht, sagte Schmid nach der Feier in der «Tagesschau». Und Judith Stamm, die Präsidentin der organisierenden Rütli-Kommission, kündigte an, fürs nächste Jahr Vorkehrungen treffen zu wollen.

Unbewilligte Demo in Brunnen

Nach der Rütli-Feier marschierten die Rechtsextremen in einer unbewilligten Demonstration durch Brunnen. Sie skandierten nationale Parolen und forderten «Ausländer raus». Die Polizei hielt sich im Hintergrund. Derweil demonstrierten zwischen 800 und 1500 in Luzern gegen Faschismus. Aufgerufen zur Kundgebung hatte das Antifaschistische «Bündnis für ein buntes Brunnen», das ursprünglich in Brunnen demonstrieren wollte, aber keine Bewilligung erhielt. Auch diese Demonstration verlief friedlich.

Calmy-Rey bei Swisscoy

An den 1.-August-Feiern der Gemeinden oder im Internet verschrieben derweil Bundesräte und Parteipräsidenten der Schweiz Rezepte für eine erfolgreiche Zukunft. In seiner Radio- und Fernsehansprache bekannte sich Bundespräsident Schmid zu einer Öffnung der Schweiz.

Auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, die im Kosovo vor Swisscoy-Soldaten sprach, und Wirtschaftsminister Joseph Deiss riefen unverhohlen zu einer engeren Zusammenarbeit mit der EU auf. Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz betonten die Bedeutung des gegenseitigen Respekts.

Vier mal Blocher

Vor einer allzu starken Öffnung warnte hingegen Christoph Blocher. Im friedlichen Nebeneinander gelte es zwar, mit anderen Staaten abzuschliessen, wo dies nötig sei. Doch nie dürfe sich die Schweiz einbinden lassen.

Blocher sprach in gleich vier Gemeinden. Seine letzte Ansprache in Winterthur am Montagabend wurde gestört: Demonstrierende feuerten während seiner Rede Feuerwerkskörper ab. Die Polizei sperrte darauf das Festgelände und nahm bei Scharmützeln mehrere Personen fest.