Schweiz

Maspoli wegen Wahlbetrugs angeklagt

07. September 2005, 17:46

Lega-Gründer Flavio Maspoli muss sich wegen Unterschriftenfälschung vor Gericht verantworten. Seine Handlanger sind bereits veurteilt worden. Der ehemalige Nationalrat ist bereits wegen mehrerer Finanzdelikte vorbestraft.

Die Tessiner Staatsanwaltschaft hat gegen den ehemaligen Nationalrat Flavio Maspoli Anklage wegen Wahlbetrug erhoben. Dem 55-Jährigen wird vorgeworfen, Unterschriften für ein Referendum gefälscht zu haben.

Maspoli wollte im Frühjahr 2003 eine Abstimmung erzwingen, um einen 9-Mio-Franken-Kredit für die Vorarbeiten zum Bau einer Kehrichtverbrennungsanlage zu bekämpfen.

Das Referendum kam jedoch nicht zustande. Zudem stellte sich heraus, dass Hunderte der Unterschriften, die Maspoli und einige Helfer bei der Tessiner Staatskanzlei eingereicht hatten, gefälscht waren.

Handlanger bereits verurteilt

Maspolis Handlanger wurden deswegen zu je 45 Tagen bedingter Haft verurteilt, wie die Zeitung «La Regione Ticino» heute berichtete. Der bereits wegen diversen Finanzdelikten vorbestrafte Maspoli wird sich hingegen wegen Wahlbetrug vor dem Strafgericht Locarno verantworten müssen, wie die Tessiner Staatsanwaltschaft auf Anfrage bestätigte.

Maspoli hatte die Unterschriftenfälschung im Mai 2003 zugegeben und sich in einem Communiqué beim Tessiner Stimmvolk entschuldigt. Der Skandal bildete den Anfang von seinem politischen Ende. Kurze Zeit später kehrte Lega-Gründer Maspoli der Partei den Rücken. Bei den eidgenössischen Wahlen vom Oktober 2003 scheiterte er als Einzelkämpfer kläglich.