Schweiz

Schmid möchte Botschaftsbewachung wieder abgeben

11. November 2005, 14:29

Bundespräsident Samuel Schmid möchte die Armee wieder aus der Botschaftsbewachung abziehen. Wenn die Kantone diese Aufgabe selber wahrnehmen wollten, sei er der Erste, der zustimme.

In einem Interview von Schweizer Radio DRS erinnerte Schmid daran, dass die Armee die Botschaftsbewachung subsidiär wahrnehme, also als Helfer und auf Antrag der Kantone im Einsatz stehe. Deshalb sei der Bundesrat gezwungen gewesen, die Armeemittel zur Verfügung zu stellen. «Wenn man das anders machen kann, dann sind wie die Ersten, die das gutheissen», sagte Schmid.

Aufgabe für Soldaten unwürdig

Am liebsten hätte er, dass die zivile Seite sich wieder in Eigenregie um die Botschaftsbewachung kümmert. Für denkbar hält er aber auch, dass die eingesetzten Soldaten mehr Verantwortung bekommen. Im Moment bestehe ihre Aufgabe vereinfacht gesagt darin, zu alarmieren und sich dann zurückzuziehen. Dies sei für die Soldaten unwürdig.

Schmids Präferenz deckt sich mit jener des Kanton Berns. Er will die Botschaftsbewachung in der Bundesstadt ab 2008 wieder selber übernehmen und strebt dazu einen Vertrag mit dem Justiz- und Polizeidepartement an. Er verlangt dabei aber auch eine Entschädigung für Stadt und Kanton Bern.

Kritik der Offiziere abgewehrt

Verteidigt hat der Bundespräsident die jüngsten Planungsschritte der Armee, die auf eine Stärkung der weit gefassten Sicherungseinsätze abzielen und eine Verringerung der Mittel für klassische Verteidigungsaufgaben vorsehen. Die Offiziersgesellschaft kritisierte gestern öffentlich, dieser Strategiewechsel sei mehr finanzpolitisch motiviert als sicherheitspolitisch begründet. Der Verteidigungsminister entgegnete, die Planungsschritte fussten auf Aufträgen des Bundesrates und er sei überzeugt, dass sie in ein paar Jahren als ganz normal erachtet würden. Die Armee werde auch inskünftig eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung haben.

Kritik wird sich Schmid nächste Woche einmal mehr auch von seiner eigenen Partei anhören müssen. Die SVP will am Dienstag ein überarbeitetes Positionspapier zur Armee präsentieren, indem sie kritisiert, die Armee werde im eigenen Land immer stärker abgebaut und dafür ins Ausland geschickt.