Schweiz

Schweiz lauscht an drei Orten

09. Januar 2006, 12:04

Das Satelliten-Abhörsystem Onyx der Schweiz lauscht von Zimmerwald BE, Heimenschwand BE und Leuk VS aus im All. Wichtigster Nutzer ist der Strategische Nachrichtendienst des VBS. Seit Anfang 2006 soll es in Vollbetrieb stehen.

Die Kosten des Systems sind als geheim klassiert und darum öffentlich nicht bekannt. Im Jahr 2000 nannte der Glarner SP- Nationalrat Werner Marti die Zahl von 100 Millionen Franken.

Das Sytem Onyx kann Telefonanrufe, Fax, Telex und Informatikdaten belauschen. Es darf nur für Abhörungen ausserhalb der Landesgrenzen verwendet werden, so zumindest die Absicht des Gesetzgebers.

Suche nach Schlagworten

Onyx soll Kommunikationen in Zusammenhang mit Terrorismus, Extremismus, organisiertem Verbrechen, Spionage, Waffenproliferation und andere sicherheitspolitisch relevante Informationen auffangen.

Dazu bedient es sich bestimmter Schlagworte, nach denen es innerhalb der abgehörten Datenflut sucht oder es belauscht gezielt bestimmte Adressen. Im April 2000 wurde es in Betrieb genommen.

Offenere Information gefordert

2005 wurden in Heimenschwand zwei neue Antennen für Onyx gebaut. Das schweizerische System ist technisch autonom und nicht an gleichartige multinationale Systeme wie etwa Echelon gekoppelt.

Die für die Aufsicht über die Geheimdienste zuständige Geschäftsprüfungsdelegation der Eidgenössischen Räte hatte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Ende 2003 zu einer offeneren Informationspolitik über Onyx aufgefordert.