Schweiz

Leuenberger für Tempolimits

02. Februar 2006, 23:25

Im Kampf gegen den Feinstaub will Bundespräsident Moritz Leuenberger den Kantonen erlauben, die Höchstgeschwindigkeit auf den Autobahnen auch längerfristig zu beschränken.

Der Feinstaub müsste dort bekämpft werden, wo die Grenzwerte besonders überschritten würden, erklärte Umweltminister Moritz Leuenberger heute vor Journalisten. Tempolimits und Fahrverbote für stark umweltbelastende Fahrzeuge seien vor allem dann effektiv, wenn sie flächendeckend in den Agglomerationen erlassen würden, so Leuenberger.

Diese Kompetenz liege bei den Kantonen, die für Gemeinde- und Kantonsstrassen zuständig seien. Sie könnten aber mit der Unterstützung des Bundes rechnen, erklärte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Spätestens in der kommenden Woche soll die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen gemeinsam mit der Konferenz der schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren koordiniert werden.

Verständnis für Tempobeschränkungen auf Autobahnen

Unterstützung vom Bund gibt es für die Kantone auch für Tempolimits auf den Autobahnen. Zwar hält Leuenberger eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf dem gesamten Nationalstrassennetz für wenig sinnvoll, weil diese Massnahme nur eine marginale Abnahme der Feinstaubbelastung bewirke.

Er habe dennoch Verständnis für solche Forderungen, so Leuenberger. Die Kantone sollen deshalb in eigener Regie Geschwindigkeitsbeschränkungen auf den Autobahnen beschliessen. Dauert eine solche Massnahme länger als acht Tage, muss der Bund einverstanden sein. Er werde nicht zögern, den Kantonen auch die Bewilligung für längere Zeiträume zu erteilen, erklärte Leuenberger.

Nutzen kurzfristiger Massnahmen beschränkt

Insgesamt relativierte Leuenberger den Nutzen von kurzfristigen Massnahmen gegen den Feinstaub. Selbst wenn alle Heizungen, Industriebetriebe und Verkehrsmittel angehalten und abgestellt würden, wäre die Feinstaubbelastung erst nach einer Woche unter dem für die Gesundheit unbedenklichen Grenzwert, erklärte er.

Für die langfristige Lösung des Feinstaubproblems verwies der Umweltminister auf einen Aktionsplan, den er am vergangenen 16. Januar vorgestellt hatte. Darin plant er unter anderem, dem Bundesrat eine Partikelfilterpflicht für Dieselautos vorzuschlagen. Er sei sehr froh um die Unterstützung, die dieses Vorhaben nun aus den Kantonen erhalte, sagte Leuenberger.