Schweiz

Bundesrat Deiss tritt zurück

27. April 2006, 15:38

Joseph Deiss tritt auf 31. Juli überraschend aus dem Bundesrat zurück. Er wolle neuen Kräften Platz machen, begründete er den Entscheid.

Deiss hat heute Morgen Nationalratspräsident Claude Janiak einen Brief zugestellt, in dem er seinen Rücktritt auf den kommenden 31. Juli bekannt gibt. Nach sieben Jahren an der Spitze des Departements für auswärtige Angelegenheiten und anschliessend der Volkswirtschaft halte er die Zeit für reif, neuen Kräften Platz zu machen, heisst es im Schreiben.

Vor den Medien sagte der 60-Jährige, er mache seine Arbeit nach wie vor gerne. Nach 25 Jahren in der Politik wolle er aber zu einem guten Zeitpunkt gehen, in dem die Wirtschaft laufe und die Arbeitslosigkeit sinke.

Entscheid alleine gefällt

Deiss betonte, er habe den Rücktrittsentscheid über die Ostertage alleine und ohne Druck von aussen gefällt. Seine Familie habe er erst gestern und Bundespräsident, Bundeskanzlei und seine Bundesratskollegen sowie die Parteispitze heute am frühen Morgen informiert. Es sei ihm klar, dass seine Partei nun etwas unter Druck gerate. «Das ist mir aber lieber, als wenn die Partei auf mich hätte Druck ausüben müssen», sagte er.

Sein Verhältnis zur CVP sei hervorragend. Mit dem Rücktritt über ein Jahr vor den Nationalratswahlen gebe er ihr genügend Zeit und Spielraum. Dass in den vergangenen Tagen spekuliert wurde, Deiss' Rücktritt könnte der Partei neuen Schwung verleihen, bezeichnete der Volkswirtschaftminister als Zufall.

Besorgt über Kollegialität

Besorgt zeigte sich der Freiburger über das Funktionieren der Kollegialität im Bundesrat. Dass er selber wie etwa beim Thema Kampfhunde oder beim Freihandelsabkommen mit den USA im Gesamtbundesrat öfters nicht durchkam, habe seinen Rücktrittsentscheid aber nicht beeinflusst. «Zumal mir dies eine optimale Plattform gab, mich zu profilieren», sagte Deiss. In einem Interview sagte Deiss, der Bundesrat sei zu einer Versammlung von Departementsvorstehern geworden, die vorallem für ihre Budgets und Position kämpfen.

In besonderer Erinnerung sei ihm der Moment geblieben, als vor dem Uno-Gebäude in New York erstmals die Schweizer Fahne geweht habe.

Keine Zukunftspläne

Zudem sei er froh, bei der Übernahme des Volkswirtschaftsdepartements «trotz frecher Plakate» seine streng liberale Linie gefahren zu sein und damit Erfolg gehabt zu haben. Pläne für die Zukunft hegt Deiss keine. Er freue sich, endlich wieder einmal freie Tage zu haben.

Deiss wurde im März 1999 als Nachfolger von Flavio Cotti in den Bundesrat gewählt und übernahm das Departement für auswärtige Angelegenheiten. 2003 löste er Pascal Couchepin im Volkswirtschaftsdepartement ab. Nach der Abwahl von Ruth Metzler im Dezember 2003 verblieb er als einziger CVP-Vertreter in der Regierung und wurde für ein Jahr Bundespräsident. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird voraussichtlich am 14. Juni von der Bundesversammlung gewählt.