Schweiz

Mehr Personal für Botschaften

12. Mai 2006, 16:07

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey fordert im Zusammenhang mit der Visa-Affäre in Pakistan mehr Personal für das Netz der diplomatischen Vertretungen der Schweiz. Ausländische Angestellte sollen zum Teil durch Schweizer Mitarbeiter ersetzt werden.

Es sei unzulässig, dass Mitarbeiter von Schweizer Vertretungen aus der Notlage anderer Personen Profit ziehen könnten, sagte die Aussenministerin vor den Medien in Bern. Sie kündigte an, dass die Administrativuntersuchung über die Vorgänge in Islamabad bereits in der kommenden Woche abgeschlossen werde.

An die hundert Visa alleine im September 2005 seien verdächtig, erklärte Botschafter Martin Dahinden, Chef der Direktion für Ressourcen und Aussennetz im EDA. Er berief sich dabei auf eine interne Untersuchung in Islamabad.

Bisher gebe es keine Hinweise für eine Verwicklung von Schweizer Diplomaten, sagte er. Falls nötig werde aber eine disziplinarische Untersuchung eingeleitet. Die pakistanischen Polizeibehörden prüfen solche Anschuldigungen, die ein früherer Angestellter der Visa- Abteilung in Verhören gemacht hat.

Mehr Arbeit bei konstantem Etat

Das Auswechseln von Personal kostet aber. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sei bisher ein Musterschüler gewesen, wenn es um die Einhaltung von finanziellen Rahmenbedingungen gehe, erklärte Calmy-Rey. Seit zwölf Jahren seien die Kosten für die Vertretungen im Ausland nicht mehr gestiegen. Einige Sparmassnahmen stünden jedoch im Widerspruch zu notwendigen Sicherheitsmassnahmen.

Das EDA werde deshalb rund hundert lokale Mitarbeiter sukzessive mit Schweizer Staatsangehörigen ersetzen. Diese seien nötig, um die wachsenden Aufgaben im Bereich Migration zu bewältigen. Die Geldmittel will das EDA einerseits durch einen Umbau des Vertretungsnetzes, andererseits durch die Nutzung von Synergien zwischen Botschaften und den Deza-Verbindungsbüros beschaffen.

Zusätzliches Geld

Dies habe jedoch Grenzen. Sie werde die Bundesratskollegen um zusätzliche Budgetmittel angehen müssen. Dahinden spricht von einer Lücke von rund sechs Millionen Franken, die durch den Ersatz entsteht.

Die Ausstellung von missbräuchlichen Visa durch die Schweizer Botschaft in Pakistan hatte in den pakistanischen Medien für Aufsehen gesorgt. Während ihres Arbeitsbesuches in Pakistan in der vergangenen Woche bestätigte Calmy-Rey, dass die Schweizer Vertretung Ziel einer «mafiösen Organisation» geworden sei, die Menschenhandel betreibt.

Ein pakistanischer Angestellter der Vertretung sitzt in Untersuchungshaft. Er soll Sex als Gegenleistung für ein Einreisevisum verlangt haben. Er beschuldigt nun Schweizer Diplomaten, in die Affäre direkt verwickelt zu sein. Nach einem weiteren Verdächtigen wird international gefahndet. Zudem sollen Reisebüros in die Affäre verwickelt sein.