Schweiz

Neue Gespräche im Fluglärmstreit

17. August 2006, 17:17

Im Streit mit Deutschland um das Anflugregime in Zürich-Kloten sind neue Gespräche auf höchster Ebene angesetzt. Bundespräsident Leuenberger wird im kommenden Herbst in Berlin den deutschen Verkehrsminister Tiefensee treffen.

Das Treffen erfolgt auf Einladung des deutschen Verkehrsministers, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte. Aus Schweizer Sicht gehe es darum, die Positionen zu klären und weiterführende Gespräche zu vereinbaren. Dies mit dem Ziel, die starken Einschränkungen der deutschen Verordnung für den Flughafen Zürich durch eine ausgewogenere Regelung zu ersetzen. Die Schweiz erwarte, dass die Gespräche auch zu konkreten Ergebnissen führten, so das Uvek. Delegationen des Kantons Zürich und des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg werden ebenfalls teilnehmen. Offene Fragen zur Flugsicherung über süddeutschem Gebiet sollen separat verhandelt werden.

Gespräche wegen Wahlen verzögert

Gespräche über das An- und Abflugregime am Zürcher Flughafen hatten die Verkehrsminister beider Länder bereits im Frühjahr 2005 vereinbart. Wegen der Wahlen in Deutschland seien diese Gespräche aber verzögert worden, schreibt das Uvek. Die Schweiz habe in der Folge mehrfach darauf gedrängt, dass die Gespräche bald stattfinden.

Nebst den Gesprächen über die An- und Abflüge gibt es auch Bestrebungen, die Zusammenarbeit zwischen den Schweizer Grenzregionen und dem Bundesland Baden-Württemberg zu verstärken. Für diese Gespräche ist auf Seiten der Schweiz das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zuständig. Eine von Staatssekretär Michael Ambühl angeführte EDA-Delegation empfing in dieser Sache den baden-württembergischen Staatsminister Willi Stächele in Bern.