Bildungsdepartement: Erst 2010
20. September 2006, 13:19Bildung, Forschung und Innovation (BFI) werden erst 2010 in einem Bildungsdepartement vereinigt. Bundesrat Pascal Couchepin vertröstete den Ständerat auf die Neuordnung des schweizerischen Hochschulsystems.
Der Ständerat bekräftigte mit der oppositionslosen Zustimmung zu vier Nationalratsmotionen, dass der Bundesrat endlich die alte Forderung erfüllt, die BFI-Aufgaben zusammenzuführen. Heute sind dafür das Departement des Innern und das Volkswirtschaftsdepartement zuständig.Kommissionspräsidentin Anita Fetz (SP/BS) sagte, nach der Zustimmung zur neuen Bildungsverfassung am 21. Mai 2006 sei die Aufhebung des «Schismas» von BFI in zwei Departemente noch dringlicher geworden. Denn diese verlange eine engere Zusammenarbeit von Bund und Kantonen.
Auch die Präsidentin der Erziehungsdirektorenkonferenz, Isabelle Chassot, sorge sich um die Umsetzung der neuen Verfassung, sagte Fetz. Auf Bundesebene brauche es eine Stimme und eine konzeptionelle Vorstellung. Der Bundesrat möge seinen «Bummelstreik» abbrechen.
Im neuen Bundesrat
Bildungsminister Couchepin ist nicht grundsätzlich gegen die Fusion, berief sich aber auf die Organisationsfreiheit des Bundesrates. Der Bundesrat habe noch keine Lösung gefunden. Die Organisationsfrage sei von der Ausgestaltung der neuen Hochschullandschaft abhängig. Die Zusammenlegung von BFI werde daher eine Aufgabe seiner Nachfolgerinnen und Nachfolger sein, sagte Couchepin.Schweiz
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