Schweiz

Sitz des Swissmedic-Direktors wackelt

12. Oktober 2006, 01:47

Die Kritik der Parlamentarier am Heilmittelinstitut Swissmedic reisst nicht ab. Nun nimmt Bundesrat Pascal Couchepin den umstrittenen Direktor Franz Schneller ins Visier.

Von Annetta Bundi und Philipp Mäder, Bern

Die Handbewegung von Pascal Couchepin sei eindeutig gewesen, sagt einer, der sie gesehen hat: Franz Schneller muss weg. Couchepin sei klar geworden, dass das Heilmittelinstitut Swissmedic mit diesem Direktor nicht gesunden könne. Das Gleiche sagt ein Mediziner, der beruflich mit Swissmedic zusammenarbeitet: Es sei offensichtlich, dass sich Schneller nicht mehr lange auf seinem Posten an der Hallerstrasse in Bern halten könne. Und dass mit ihm noch weitere Mitglieder des Direktoriums gehen müssten.

Druck auf Schneller gibt es nicht nur aus dem Departement des Innern, dem Swissmedic zugeordnet ist. Druck machen auch Parlamentarier. «Es ist klar, dass es an der Spitze von Swissmedic Änderungen braucht», sagt FDP-Nationalrätin Christine Egerszegi. Gleicher Ansicht ist ihre Parteikollegin Marianne Kleiner. Und SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi seufzt: «Man hat nur Ärger mit dieser Swissmedic. Vielleicht sollte man nochmals die Geschäftsprüfungskommission dahinter schicken.»

Auch wenn die Politiker nicht explizit den Kopf von Schneller fordern, ist klar, dass sie ihn meinen - denn Institutsrats-präsidentin Christine Beerli, die für die strategische Ausrichtung von Swissmedic verantwortlich ist, nehmen sie von der Kritik aus. «Beerli macht, was sie kann», sagt Kleiner. «Aber es braucht halt Zeit, bis etwas Verhocktes wieder flüssig ist.» Und Egerszegi betont, die Fehler seien passiert, bevor Beerli Präsidentin wurde. Beerli ist seit zehn Monaten im Amt, Schneller seit 18 Monaten.

Anpassungen bleiben wirkungslos

Die harsche Kritik zeigt: Der heutigen Führungscrew wird nicht mehr zugetraut, Swissmedic zu einer allgemein respektierten Aufsichtsstelle umzuwandeln. Das ist insofern bemerkenswert, als in den letzten Monaten einiges gegangen ist: Im Mai hat der Institutsrat eine Prozess- und Organisationsanalyse eingeleitet. Auf Druck der Gesundheitspolitiker hat das Heilmittelinstitut per Anfang Oktober zudem das Zulassungsverfahren für all jene Arzneimittel vereinfacht, die in Spitalapotheken hergestellt werden.

Dumm ist nur, dass die auf dem Verordnungsweg beschlossenen Anpassungen in der Praxis wirkungslos verpuffen werden. «Solange unklar bleibt, wer die Verantwortung für den landesweiten Einsatz solcher Medikamente hat, wird kein Spital ein neues Produkt registrieren lassen», sagt Enea Martinelli, der die Spitalapotheke Interlaken führt. Um die unhaltbare Situation zu ändern, brauche es gesetzliche Korrekturen. Das hat auch der Bundesrat erkannt: Bis nächsten Sommer will er eine Teilrevision des Heilmittelgesetzes vorlegen.

Swissmedic hat sich die Probleme selber eingebrockt. Das 2002 entstandene Institut hat die Gesetze zu restriktiv ausgelegt und sich so in einen Mehrfrontenkrieg verstrickt: Bei der Registrierung bewährter Produkte hat es eine ausgesprochen bürokratische Haltung an den Tag gelegt. Hersteller von destilliertem Wasser mussten beispielsweise allen Ernstes nachweisen, dass dieses weder Krebs erregend noch giftig war. Wer Kohletabletten vertreibt, sieht sich ebenfalls mit schikanösen Vorgaben konfrontiert. «Eine seit Jahren auf dem Markt tätige Appenzeller Firma musste plötzlich aufzeigen, dass das in ihren Kohletabletten enthaltene Bindemittel gleichmässig verteilt ist», kritisiert die Ausserrhoder FDP-Nationalrätin Kleiner. «Swissmedic agiert ganz offensichtlich viel zu stur.»

Pitoyabler Auftritt vor der Kamera

Diese Einschätzung wird von den Alternativmedizinern geteilt. «Auf der Fachebene fehlt es am Willen, Probleme sachgerecht anzugehen», moniert Walter Stüdeli vom Verband für Komplementärmedizinische Heilmittel. So sei die Zulassung neuer Produkte auch schon wegen Absenzen der Angestellten verzögert worden. «Da man nun in die Ferien gehe, könne man das Mittel vorderhand leider nicht registrieren, wurde einem Hersteller beschieden», ärgert sich Stüdeli. «So geht es natürlich nicht. Die Swissmedic-Direktion muss im Betrieb dringend für ein anderes Klima sorgen.»

Die kleinliche Auslegung der Gesetze macht allen Akteuren des Gesundheitswesens zu schaffen. Wäre Besserung in Sicht, würden sie sich mit Kritik zurückhalten. Swissmedic ist aber offenbar nicht in der Lage, das Blatt zu wenden - und so fehlt es nun auch ganz oben an Support: Institutsdirektor Franz Schneller hat das Vertrauen seiner Vorgesetzten verloren.

Das liegt weniger an seinen fachlichen Qualitäten als an seinen ungeschickten Äusserungen und seiner mangelnden Führungskompetenz. So hat er im Juli vor den Mitgliedern der nationalrätlichen Gesundheitskommission dem Vernehmen nach jeden Handlungsbedarf negiert. «Das hat mich irritiert», sagt die grüne Nationalrätin Franziska Teuscher, die den Bundesrat schon vor einem Jahr auf Versäumnisse bei Swissmedic aufmerksam gemacht hat. In schlechter Erinnerung blieb auch Schnellers pitoyabler Auftritt im «Kassensturz» vom Januar. Seither wagt sich der Direktor kaum noch vor die Kamera. Das schadet seinem Institut umso mehr, als es in der schwierigen Phase, in der es derzeit steckt, eine starke Führung bräuchte.

Schneller selbst zeigt sich erstaunt über die Kritik an seiner Person. Zwar wolle er nicht abstreiten, dass es bei Swissmedic in der Vergangenheit Fehler gegeben habe. «Aber ich denke nicht, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um auf Personen zu schiessen.» Bevor man Personalfragen entscheiden könne, müssten zuerst die Prozesse und Strukturen analysiert werden.

Diese Arbeiten sind fast abgeschlossen. Die Prozess- und Organisationsanalyse liegt bereits beim Institutsrat. Zurzeit sei er daran, die neuen Jobprofile auszuarbeiten, sagt der damit beauftragte Experte Heinz Locher. «Dann schauen wir, wer von den bisherigen Mitarbeitern auf das jeweilige Jobprofil passt.»

Ball liegt beim Institutsrat

Gefordert ist nun der Institutsrat. Dieser muss entscheiden, wie Swissmedic in Zukunft aussehen soll und welche personellen Konsequenzen der Umbau hat. Präsidentin Christine Beerli legt die Betonung auf Ersteres. «Wir werden vor allem bei den Strukturen ansetzen.» Änderungen in der Direktion schliesst sie jedoch nicht aus. «Ob personelle Neubesetzungen nötig sind, werden wir sehen.» Von den Plänen Couchepins, Schneller zügig aus dem Amt zu hebeln, will Beerli nichts vernommen haben. Obwohl sie betont, in engem Kontakt mit dem Departement des Innern zu stehen.

Dort will man zu personellen Fragen keine Stellung nehmen. Sprecherin Katja Zürcher verweist bloss auf die laufende Reorganisation: «Die diesbezügliche Federführung liegt bei Christine Beerli und dem Institutsrat.» Über die Ergebnisse der Reorganisation werde man im November informieren. Bis dahin wird sich Swissmedic-Chef Franz Schneller wohl im Amt halten können. Doch die Erfahrung zeigt: Wer bei Bundesrat Couchepin in Ungnade fällt, muss über kurz oder lang den Sessel räumen - wie die Auseinandersetzung mit dem langjährigen Direktor des Landesmuseums, Andreas Furger, im Frühling vor Augen führte.