Schweiz

Mehr Markt in der Umweltpolitik

11. Mai 2007, 10:00

Die Schweiz soll in Umweltfragen gemäss einer Empfehlung der OECD vermehrt den Markt spielen lassen. Als vordringliches Problem bezeichnet sie den Verlust der Artenvielfalt.

Gemäss dem Umweltbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der in Bern präsentiert wurde, gehört die Schweiz beim Kampf gegen Lärm-, Luft- und Gewässerbelastungen sowie in der Abfallbewirtschaftung zu den international führenden Nationen. Etwas weniger gut fällt das Urteil hingegen aus, wenn es um die Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen geht. Hier empfiehlt die OECD den zuständigen Behörden nicht nur ein entschiedenes Vorgehen gegen den Verlust der Artenvielfalt, sondern auch einen verstärkten Kampf gegen den Verlust an natürlichen Böden und Kulturland. Ebenso müsse die Schweiz auch ihre internationalen Verpflichtungen verstärkt honorieren.

Zu wenig Schutzgebiete

Als zentrales Mittel zur weiteren Verbesserung der Umweltpolitik empfiehlt die OECD der Schweiz eine verstärkte Nutzung von ökonomischen Analysen und marktwirtschaftlichen Instrumenten. Zudem müsse auch dafür gesorgt werden, dass Umweltanliegen in der Energie- und Landwirtschaftspolitik sowie beim Verkehr, im Tourismus und in der Raumplanung noch stärker berücksichtigt würden. Das Netz der vorhandenen Schutzgebiete müsse gestärkt werden, die Umsetzung von klimapolitischen Zielen – etwa im Rahmen der Einführung einer CO2-Abgabe – müsse auch international Vorrang erhalten.

Bundesrat Moritz Leuenberger bekräftigte bei der Präsentation des OECD-Berichts den Willen der Schweiz, ihre Ressourcen nachhaltig zu bewirtschaften. Dies betreffe in erster Linie die Bereiche Luft, Wasser und Biodiversität. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) prüfe deshalb zurzeit die Notwendigkeit einer Biodiversitätsstrategie. Zum Schutz der Gewässer sei zudem ein integrales Fliessgewässermanagement nötig, um den verschiedenen Interessen – von der Trinkwasserversorgung bis hin zur Stromproduktion und zu den Erholungsbedürfnissen der Bevölkerung – gerecht werden zu können. Zur Förderung des Marktes im Bereich der Umweltpolitik soll noch stärker auf das Verursacherprinzip gesetzt werden.