Mehr Markt in der Umweltpolitik
11. Mai 2007, 10:00Die Schweiz soll in Umweltfragen gemäss einer Empfehlung der OECD vermehrt den Markt spielen lassen. Als vordringliches Problem bezeichnet sie den Verlust der Artenvielfalt.
Zu wenig Schutzgebiete
Als zentrales Mittel zur weiteren Verbesserung der Umweltpolitik empfiehlt die OECD der Schweiz eine verstärkte Nutzung von ökonomischen Analysen und marktwirtschaftlichen Instrumenten. Zudem müsse auch dafür gesorgt werden, dass Umweltanliegen in der Energie- und Landwirtschaftspolitik sowie beim Verkehr, im Tourismus und in der Raumplanung noch stärker berücksichtigt würden. Das Netz der vorhandenen Schutzgebiete müsse gestärkt werden, die Umsetzung von klimapolitischen Zielen – etwa im Rahmen der Einführung einer CO2-Abgabe – müsse auch international Vorrang erhalten.Bundesrat Moritz Leuenberger bekräftigte bei der Präsentation des OECD-Berichts den Willen der Schweiz, ihre Ressourcen nachhaltig zu bewirtschaften. Dies betreffe in erster Linie die Bereiche Luft, Wasser und Biodiversität. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) prüfe deshalb zurzeit die Notwendigkeit einer Biodiversitätsstrategie. Zum Schutz der Gewässer sei zudem ein integrales Fliessgewässermanagement nötig, um den verschiedenen Interessen – von der Trinkwasserversorgung bis hin zur Stromproduktion und zu den Erholungsbedürfnissen der Bevölkerung – gerecht werden zu können. Zur Förderung des Marktes im Bereich der Umweltpolitik soll noch stärker auf das Verursacherprinzip gesetzt werden.
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