Schweiz

Wollte Blocher wegen Alstom nichts wissen?

Niemand versteht, wieso der Bundesanwalt ausgerechnet dem Justizminister Informationen zum Fall Holenweger verweigert. Ein möglicher Grund könnte bei Alstom liegen.

Der Vorgang ist einmalig: Bundesanwalt Valentin Roschacher erklärt sich bereit, Bundespräsident Moritz Leuenberger in dessen Funktion als stellvertretender Justizminister zum Fall des verdächtigten Bankiers Oskar Holenweger Auskunft zu geben – nicht aber dem primär zuständigen Christoph Blocher.

Er habe den Justizminister nach dessen Amtsantritt Anfang 2004 kurz über die Ermittlungen gegen Holenweger informiert, sagte Roschacher. Blocher «verzichtete jedoch ausdrücklich auf weiter gehende Informationen». Dies sei der Grund, weshalb er ihm jetzt keine weiter gehenden Angaben zum Verfahren gegen Holenweger mache.

Was könnte Blocher Anfang 2004 bewogen haben, lieber weniger als mehr über den Fall Holenweger zu erfahren? Eine mögliche Antwort findet sich in einem Bericht der Bundeskriminalpolizei vom 11. Februar 2004, auf den sich die «Weltwoche» einmal berief. Darin habe es geheissen, Holenweger habe über sein Singapurer Konto siebenstellige Summen für den französischen Industriekonzern Alstom geschleust. Dabei hätte es sich gemäss Polizeibericht um Bestechungsgelder, aber auch um «legale Provisionszahlungen» handeln können.

Alstom hatte wenige Jahre zuvor eine wichtige Rolle in den Geschäften von Blochers Weggefährten Martin Ebner gespielt. Grossaktionär Ebner wurde im Frühling 1999 in den Verwaltungsrat von ABB gewählt. Kurz danach kündigte ABB an, sie werde ihre Kraftwerksparte mit jener von Alstom zusammenlegen. Es entstand der Weltmarktleader in der Stromerzeugung. Schon ein Jahr später verkaufte ABB ihren 50-prozentigen Anteil an ABB Alstom Power und nahm 1,25 Milliarden Euro ein.

Ob dieser Hintergrund für Blocher im Gespräch mit dem Bundesanwalt von Anfang 2004 eine Rolle gespielt hatte, liess sich am Dienstagabend weder im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement noch bei der Bundesanwaltschaft in Erfahrung bringen. Hansjürg Mark Wiedmer, Informationschef der Bundesanwaltschaft, lehnte strikt jeden Kommentar ab. Ob allfällige Dienstleistungen Holenwegers für Alstom Gegenstand der laufenden Voruntersuchung sind, wollte der eidgenössische Untersuchungsrichter Ernst Roduner weder bestätigen noch dementieren.

Holenweger und Ebner kannten sich übrigens aus früheren Zeiten. Sie hatten während neun Jahren gleichzeitig bei der Bank Vontobel gearbeitet. Die beiden jungen, ehrgeizigen Banker fanden dem Vernehmen nach aber keinen guten Draht zueinander, sondern galten als Konkurrenten.