Schweiz

Cyberwar-Projekt zurückgestellt

Die Armee verlangsamt den Aufbau einer neuen Truppe zur Informations-Kriegsführung. Das umstrittene Projekt hat nach wie vor keine gesetzliche Grundlage.

Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Armee mehrere Jahre lang eine Truppe zur Informations-Kriegsführung aufgebaut. Im Juli wurde das Vorhaben publik und sorgte vorab bei Sicherheitspolitikern für Erstaunen. Die Armee-Sektion «Informationsoperationen» widmet sich dem Schutz militärischer Kommunikationssysteme und der Abwehr von Hackerangriffen. Auch das Ausschalten gegnerischer Führungs- und Informationsstrukturen gehört zu ihrem Aufgabenfeld. Fünf Profis bilden den Kern der Truppe, die durch rund 120 Milizspezialisten ergänzt wird. Erste Feldversuche waren für 2009 vorgesehen. Und ab 2012 hätte der Verband 500 bis 600 Armeeangehörige umfassen sollen.

Doch nun hat das Verteidigungsdepartement VBS das Projekt zurückgestellt. «Wir benötigen mehr Zeit zum Aufbau der Truppe», erklärte heute Urs Müller vom Führungsstab der Armee. Offiziell wird der Marschhalt mit einer «geänderten Priorisierung» erklärt - eine fragwürdige Begründung angesichts der immer stärker auf elektronischen Systemen basierten Armee und der steigenden Bedrohung durch Hackerangriffe.

Naheliegender ist, dass das VBS auf die Kritik an der Cyberwar-Truppe reagiert hat. So erfuhren die Sicherheitspolitiker via Medien vom Aufbau der Truppe - und waren nicht erfreut. Für Erstaunen sorgt zudem der Umstand, dass dem Projekt die gesetzliche Grundlage fehlt. Diese soll nun nachgeliefert werden: Gemäss Müller wird das VBS voraussichtlich 2009 dem Gesamtbundesrat einen Gesetzesentwurf unterbreiten.

Das Projekt soll besser erklärt werden

Die Informationsoperationen der Armee werden aus diversen Gründen noch zu reden geben. So stellen sich Abgrenzungsprobleme zum zivilen Bereich. Bereits heute befassen sich mehrere Bundesstellen mit der Informationssicherheit; etwa das Informatik-Strategieorgan des Bundes, die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität und die Fachstelle Informationssicherung. Problematisch ist zudem das Eindringen in fremde Informationssysteme, das an supponierten Netzwerken geübt wird. Theoretisch könnte damit im Ausland Spionage betrieben werden.

Trotz solcher Vorbehalte bleibt Oberst Gérald Vernez, Chef der Sektion «Informationsoperationen», optimistisch: «Das Timeout ist eine Chance, das Projekt allen Entscheidungsträgern besser zu erklären.» Vernez rechnet mit einer Verzögerung von etwa drei Jahren. Er hat seinen Milizsoldaten brieflich mitgeteilt, dass sie vorerst keinen Dienst zu leisten haben. «Ich hoffe, die Verzögerung führt nicht zu Frustration und Demotivation», sagt der Oberst.

Bereits ist einer der fünf Profis abgesprungen. Für Vernez selbst besteht jedoch kein Zweifel, dass die Armee zu Informationsoperationen fähig sein muss: «Alles andere wäre ein unverantwortliches Spiel mit dem Risiko.»