Schweiz

Schmid über Bewilligung «etwas verwundert»

SVP-Bundesrat Samuel Schmid ist «etwas verwundert», dass die Berner Polizei seiner Partei am vergangenen Samstag einen Umzug durch die Altstadt bewilligte.

Dies erklärte Schmid heute im «Mittagsgespräch» von Radio DRS. Eine Platzkundgebung auf dem Bundesplatz ohne Umzug wäre nach seinen Worten auch für die Polizeikräfte überschaubarer gewesen. Schmid selbst wollte im Gegensatz zu Bundesrat Christoph Blocher von vornherein nicht im Zug mitmarschieren.

Für ihn sei es «eine Frage der Verantwortung» gewesen. Denn Verantwortung trügen auch die Organisatoren eines solchen Anlasses, sagte Schmid. Von einem allfälligen Demonstrationsverbot hält er nichts. «Das wäre ein Rückschritt in unserer politischen Kultur, eine Kapitulation», zumal die grosse Mehrheit der Bevölkerung friedliebend sei.

Ihm täten die Polizeibeamten leid, die mit einem «offensichtlich ungenügenden Dispositiv» konfrontiert gewesen seien, sagte Schmid weiter. Andererseits hagle es immer gleich Kritik, wenn eine Kundgebung strenger, zum Beispiel aus der Luft, überwacht werde. So würden etwa datenschützerische Bedenken vorgebracht. Man müsse aber den Mut haben, die Unruhestifter zu identifizieren und Chaoten in «gesellschaftserträgliche Bahnen» zu lenken.