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SP-Parteipräsident Hans-Jürg Fehr tritt zurück

26. Oktober 2007, 19:18

Nach der Wahlniederlage seiner Partei gibt der Schaffhauser SP-Nationalrat Hans-Jürg Fehr das Amt des Parteipräsidenten auf den kommenden März ab.

Keystone Nimmt den Hut: Hans-Jürg Fehr heute vor den Medien.

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Spezial: Wahlen 2007

Der Entscheid, zurückzutreten, sei für ihn kein leichter Schritt gewesen, sagte SP-Parteipräsident Hans-Jürg Fehr in Bern. Aber nach der deutlichen Wahlniederlage vom Sonntag habe er nicht einfach zur Tagesordnung übergehen wollen. Die längere Zeit seiner Präsidentschaft und seiner Vizepräsidentschaft der SP sei sehr erfolgreich gewesen, sagte Fehr. Doch vor rund zwei Jahren sei eine Trendwende eingetreten.

Noch nicht klar, was schief lief

Im Moment sei er nicht im Stande, zu sagen, was er selbst falsch gemacht habe und was er im Nachhinein besser machen würde, sagte Fehr. Es sei jetzt wichtig, nach den richtigen Antworten zu suchen. Wenn es erst in zwei bis drei Monaten so weit sei, sei es angebracht, mit Antworten so lange zuzuwarten.

Eigentlich habe er geplant, erst im Herbst 2008 zurückzutreten, sagte Fehr. Er habe nun aber entschieden, sein Amt bereits am 1. März 2008 zur Verfügung zu stellen. Am gleichen Tag wird auch ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin von Vizepräsident Pierre-Yves Maillard gewählt. Er hatte seinen Rücktritt bereits früher angekündigt.

Weiter im Nationalrat politisieren

Fehr wurde am Sonntag ein drittes Mal in den Nationalrat gewählt. Dieses Mandat will er behalten, wie er weiter sagte. Auch für SP-Generalsekretär Thomas Christen ist ein Rücktritt zur Zeit kein Thema, wie er an der Medienkonferenz sagte.

Die SP hatte bei den eidgenössischen Wahlen vom Wochenende noch einen Wähleranteil von 19,5 Prozent erreicht, 3,8 Prozent weniger als vor 2003. Im Nationalrat büsste sie 9 Sitze ein und zählt nun noch 43 Abgeordnete. Hans-Jürg Fehr präsidiert die SP seit März 2004. Nachdem die Partei unter seiner Ägide zunächst viele Erfolge einfahren konnte, musste sie gegen Ende der Legislatur zunehmend Niederlagen hinnehmen. Im Frühling des Wahljahres 2007 schlitterte sie in den Zürcher Kantonsratswahlen mit dem Verlust von 17 Sitzen in eine Krise. Der 59-jährige Fehr war 1977 in die SP eingetreten, seit 1999 sitzt er im Nationalrat.

Nicht länger im Amt als Vorgängerinnen

Wie seine Vorgängerinnen bleibt Hans-Jürg Fehr, 25. SP-Präsident seit der Parteigründung 1888, nicht länger als eine Legislatur im Amt.

Seine Vorgängerin Christiane Brunner hatte die SP 2000 bis 2004 geführt. Die Gewerkschafterin und gescheiterte Bundesratskandidatin 1993 suchte den Ausgleich zwischen dem gewerkschaftlichen Flügel und Anhängern einer neuen Mitte-Links-Politik, was ihr den Vorwurf der Passivität eintrug. Unter ihrer Leitung konnte die SP den Wähleranteil 2003 aber deutlich auf 23,3 Prozent steigern.

1997 bis 2000 bemühte sich Ursula Koch als erste SPS- Parteipräsidentin wieder um mehr Basisbezug. Ihr angespanntes Verhältnis zu grossen Teilen der Fraktion führte indes zu heftigen Personal-Querelen und ihrem vorzeitigen Rücktritt.

Länger hatte der Walliser Peter Bodenmann die SP geprägt: 1990 bis 1997, in einer Zeit der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit, gewann er mit solider konzeptueller Arbeit und geschicktem Politmarketing neue Wählerschichten. Der SP- Wähleranteil stieg von 18,4 Prozent 1987 auf auf 22,5 Prozent 1999.

Eine Epoche für sich war Helmut Hubacher: Dem Basler gelang es 1975 bis 1990, die auseinanderstrebenden Parteiflügel zusammenzuhalten und die SP gegenüber den neuen sozialen Bewegungen wie Umwelt- und Frauenbewegung zu öffnen.

Frühere Parteipräsidenten waren Arthur Schmid (1970-1974), Fritz Grütter (1962-1970), Walter Bringolf (1953-1962) und Hans Oprecht (1937-1953).