«Hammerschlag» für Toni Brunner
15. Januar 2008, 23:43 – Von Antonio CortesiDie Initiative «5 statt 7», mit der die SVP St. Gallen die Kantonsregierung verkleinern wollte, ist gescheitert: Die Partei hatte nicht genügend Unterschriften eingereicht.
Statt der nötigen 8000 Unterschriften waren es bloss deren 7502 – wovon 561 ungültig waren. Toni Brunner, Chef der Kantonalpartei und Präsident der nationalen SVP in spe, spricht selber von einem «Hammerschlag». Und er räumt ein: Die referendumsfreudige Partei habe sich letztes Jahr mit dem Unterschriftensammeln für gleich mehrere Volksbegehren wohl überfordert. «Wir müssen uns besser organisieren.»Mit diesem «Tolggen im Heft» müsse er nun wohl leben, sagt Brunner. «Wenn ein Fehler passiert, stehe ich dazu.» Auslöffeln muss die Suppe jedoch sein Nachfolger, den die Delegierten am 26. März wählen werden. Ein «unschönes Erbe» für den künftigen Parteipräsidenten, wie Brunner einräumt. Er hoffe aber, dass die Basis die Kraft für eine zweite Initiative mit der gleichen Stossrichtung nochmals aufbringe.
Gross ist die Schadenfreude bei den politischen Gegnern. Sie könne sich nicht an einen analogen Fall erinnern, sagt die St. Galler Regierungspräsidentin Kathrin Hilber (SP). Ins Fäustchen lacht sich vor allem die FDP. Sie weist darauf hin, dass sie selber sehr wohl initiativfähig sei: Ihr Volksbegehren zur Verkleinerung des Kantonsrates von 180 auf 120 Mitglieder wurde letztes Frühjahr vom Volk angenommen. Es kommt bereits bei den Wahlen vom 16. März zur Anwendung.
