Schweiz

PC-9 sehr wahrscheinlich im Tschad bewaffnet

18. Januar 2008, 09:22

Tschad hat das 2006 aus der Schweiz gelieferte militärische Trainingsflugzeug PC-9 mit Aufhängevorrichtungen aufgerüstet und sehr wahrscheinlich bewaffnet.

Laut Medienberichten wurde das Flugzeug der Stanser Firma möglicherweise im Kampf gegen Rebellen in der an Tschad angrenzenden sudanesischen Region Darfur eingesetzt. Ein solcher Einsatz würde der Versicherung der tschadischen Regierung widersprechen, den PC-9 einzig für Trainingsflüge zu verwenden. Dass die Maschine für Kampfeinsätze verwendet wurde, steht nicht fest.

Exportstopp

Wie die bisherigen Abklärungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) und des Aussenministeriums (EDA) ergaben, wurde das Flugzeug in Tschad umgebaut und sehr wahrscheinlich auch bewaffnet. Noch ungeklärt sei, ob es auch für Kampfeinsätze verwendet wurde, sagte Seco-Staatssekretär Jean-Daniel Gerber heute vor den Medien in Bern.

Der Einsatz eines bewaffneten PC-9 würde gegen die Export- Bedingungen und die Versicherung der tschadischen Regierung verstossen, das Flugzeug einzig für Trainingszwecke zu benutzen, sagte Gerber. Gegenwärtig lägen keine Importgesuche Tschads vor. Exporte aus der Schweiz kämen gegenwärtig nicht mehr in Frage.

Wie Gerber weiter mitteilte, wurde der in Genf residierende tschadische Botschafter in der Schweiz nach Bern zitiert. Bereits am Vortag hatte die Schweiz bei der tschadischen Regierung eine Demarche unternommen und eine Stellungnahme zur Aufrüstung und zum allfälligen Kampfeinsatz des PC-9 verlangt.

Notstandsartikel

Grundlage für die Exportbewilligung bildete das Güterkontrollgesetz (GKG), das die Ausfuhr von zivil und militärisch verwendbaren Güter (Dual-Use) regelt. Bis heute gebe es kein Rüstungsembargo der Uno oder der EU gegen Tschad, so dass die Ausfuhr habe bewilligt werden müssen, sagte Gerber.

Hätte der Bundesrat die Ausfuhrbewilligung verweigern wollen, hätte er den Notstandsartikel der Bundesverfassung anrufen müssen, sagte Gerber. Auf Grund der Lage in der zentralafrikanischen Region werde das Seco keinen Export von Dual-Use-Gütern, geschweige denn von Kriegsmaterial, mehr bewilligen.

Stanser Mechaniker in Tschad

Das Seco und das EDA würden nun die näheren Umstände abklären, sagte Gerber. Sie wüssten, dass Mechaniker aus Stans in Tschad waren, aber wann sie dort gewesen seien und was sie montiert hätten, sei noch unbekannt. Das seien auch Fragen, die das EDA jetzt dem tschadischen Botschafter stelle.

Ob die Pilatus-Flugzeuge künftig dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) unterstellt werden sollen, liege in der Entscheidkompetenz des Bundesrates und des Parlamentes, sagte Gerber. Dieses habe entschieden, dass die Pilatus-Trainingsflügzeuge dem GKG und nicht dem KMG unterstehen.