Schweiz

Internet-Datenschnüffler im Visier

Im Kampf gegen Internet-Piraterie spürt eine Schweizer Firma in Tauschbörsen Anbieter von Musik oder Filmen auf. Diesen flattert bald darauf eine Schadenersatzforderung ins Haus.

Die Firma Logistep forscht im Auftrag von Urheberrechts-Inhabern in Tauschbörsen nach bestimmten Musik- oder Filmtiteln. Findet das Suchprogramm ein solches Werk, wird es automatisch heruntergeladen und gespeichert, zusammen mit der IP-Adresse und weiteren Daten des Anbieters.

Die so gewonnenen Informationen übermittelt Logistep an die Auftraggeber im In- und Ausland. Diese reichen dann Strafanzeige gegen Unbekannt ein und gelangen anhand der IP-Adresse über die Justizbehörden an den Namen des Betroffenen. Bald sieht sich der Anbieter von Downloads mit Schadenersatzforderungen und der Drohung mit rechtlichen Schritten konfrontiert.

Datenschutz verletzt

Dieses Vorgehen von Logistep ruft nun den eidgenössischen Datenschützer auf den Plan. In einer Empfehlung vom Januar hat er die Firma aufgefordert, ihre Recherchen einzustellen. Mit dieser Praxis würden unrechtmässig personenbezogene Daten bearbeitet und das Fernmeldegeheimnis umgangen, schreibt der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür in seiner Empfehlung.

Logistep hingegen lehnte ab: Bei den gesammelten Informationen handle es sich nicht um personenbezogene Daten, weshalb das Datenschutzgesetz nicht anwendbar sei.

Mit dieser Antwort gibt sich der Datenschützer nicht zufrieden: Er will den Streit in den nächsten Wochen vor das Bundesverwaltungsgericht tragen, wie sein Stellvertreter, Jean- Philippe Walter, heute Informationen der Sendung «Mise au Point» des Westschweizer Fernsehens TSR bestätigte.