Schweiz

Rätselkrimi um Marina Masonis Archiv

Hat die abgewählte Tessiner Staatsrätin Marina Masoni wichtige Akten verschwinden lassen? Ihre Nachfolgerin Laura Sadis tönte es an. Doch will niemand Klartext reden.

Dieser Nebensatz hatte es in sich: Als die Tessiner Regierung am Dienstag über die Administrativuntersuchung der Subventionsvergabe an Skigebiete orientierte, liess Volkswirtschaftsdirektorin Laura Sadis beiläufig eine brisante Bemerkung fallen. Sie verfüge nicht mehr über das Archiv ihres Departements und habe daher keinen Zugang zu den Akten, sagte sie vor den Medien.

Ausgedeutscht kann das nur heissen: Ihre Vorgängerin, die am 1. April 2007 abgewählte Marina Masoni, hat gründlich aufgeräumt oder aufräumen lassen, bevor sie das Amt verliess. Nun fehlen Sadis wichtige Elemente, um die interne Entscheidfindung bei der Subventionsvergabe an Bosco Gurin und Carì rekonstruieren zu können.

Staatskanzler Giampietro Gianella bestätigte gestern gegenüber dem TA, dass im Wirtschaftsdepartement Akten fehlten. Um welche und wie viele es sich handelt, wollte oder konnte er allerdings nicht sagen. Auch Sadis selbst schweigt sich über die Details aus. Sie gebe keine Erklärungen zu diesem Thema ab, liess sie gestern durch einen persönlichen Mitarbeiter ausrichten. Daher bleibt vorläufig im Dunkeln, ob wirklich Masoni im Archiv selbst Hand anlegte und was sie allenfalls verschwinden lies.

Die Rechtslage ist unklar

Geschwiegen haben bisher auch die Tessiner Medien. Für einen Kanton, in dem Indiskretionen aus der Verwaltung an der Tagesordnung sind, ist das eher ungewöhnlich. Man sei am Thema dran, beteuern verschiedene Journalisten unabhängig von einander. Aber es sei nicht nur schwierig, an Informationen heranzukommen, sondern auch die Rechtslage sei unklar. Auch dies bestätigt Staatskanzler Gianella zumindest indirekt. Man müsse zuerst prüfen, wie das betreffende Archiv organisiert gewesen sei und welchen Ermessensspielraum ein Regierungsrat bei der Räumung des Büros habe, sagte er.

Aus all dem lässt sich schliessen: Es will niemand auf Masoni schiessen, bevor nicht klar ist, ob sie etwas Unerlaubtes getan hat oder nicht. Laut Gianella existieren in der Verwaltung Weisungen für die Archivierung. Der Frage, ob diese auch für Regierungsräte gelten würden, wich er mit dem Hinweis auf deren Ermessungsspielraum aus. Erschwert werde die Sache dadurch, dass diese Weisungen für Papierarchive verfasst worden seien, heute aber immer mehr Dokumente elektronisch gespeichert würden.

Die Tessiner SP will sich mit solchen Erklärungen nicht zufrieden geben. In einer dringlichen Interpellation verlangte sie gestern Auskunft über Masonis verschwundenes Archiv. Früher oder später wird die Regierung daher Auskunft geben müssen.

Schredderattacken hoher Amtsträger

Es ist nicht das erste Mal, dass in der Schweiz ein hoher Amtsträger in den Verdacht gerät, wichtige Akten entfernt zu haben. 2003 hatte die Bundesanwaltschaft ein Verfahren gegen den ehemaligen Geheimdienstchef Peter Regli eröffnet, weil er verbotenerweise Akten unterdrückt haben soll. Vor knapp einem Jahr stellte sie die Untersuchung jedoch ergebnislos ein. Zu Kontroversen hatte das Thema Archivierung auch nach dem Rücktritt von Bundesrätin Elisabeth Kopp geführt. Obwohl unfreiwillig aus dem Amt geschieden, hatte sie ihr Büro völlig unbehelligt aufräumen können.