Walliser Raucher machen mobil
08. März 2008, 14:26Ein unabhängiges Komitee ergreift im Wallis das Referendum gegen geplante Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden.
«Diese Gesetzesartikel wollen nicht die Arbeitnehmer schützen, sondern das Rauchen verbieten», sagte heute in Siders Charles-Louis Joris, Mitglied des Referendumskomitees. Er sei empört, dass es zum guten Ton geworden sei, die Raucher schlecht zu machen und in Verruf zu bringen.
Zum Komitee gehören mehrere Abgeordnete des Grossen Rates, die die Entscheidung des Parlaments, das Rauchen in öffentlichen Gebäuden zu verbieten, nicht akzeptieren wollen. «Man hat uns diese Gesetzesartikel in zweiter Lesung aufgedrängt», sagte Gilbert Tornare, freisinniger Abgeordneter und Mitglied des Komitees.
Am 14. Februar hatte der Grosse Rat mit 75 zu 31 Stimmen bei 9 Enthaltungen das Gesundheitsgesetz angenommen, das einen Abschnitt gegen das Passivrauchen enthält. Nachdem die Artikel in Zusammenhang mit dem Tabakmissbrauch im Dezember in erster Lesung beiseite gelegt worden waren, wurden sie in der zweiten Lesung auf Vorschlag der Christlichdemokraten wieder aufgenommen.
«Direkte Demokratie verhöhnt»
Die Parlamentarier, die diesen Vorschlag gemacht hätten, hätten die direkte Demokratie verhöhnt, da es keine Debatte gegeben habe, sagte Tornare. Seiner Meinung nach ist es realitätsfern, das Rauchproblem mit fünf Artikeln in einem Gesundheitsgesetz regeln zu wollen.
Das Referendumskomitee hat bis zum 5. Juni Zeit, 3000 Unterschriften zu sammeln. Der Berufsverband der Walliser Cafetiers und Restaurateure, Gastrovalais, unterstützt das Komitee nicht. Er entschied Anfang Woche, kein Referendum gegen das kantonale Gesetz zu lancieren es auch nicht zu unterstützen. Gastrovalais will ein Gesetz auf Bundesebene.
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