Schweiz

«Back to the roots» im Fluglärmstreit

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundesrat nehmen einen neuen Anlauf im Fluglärmstreit. Sie wollen die Fluglärmbelastung nochmals messen lassen.

Keystone Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Bundespräsient Pascal Couchepin nach der Pressekonferenz.

Die Schweiz und Deutschland wollen beim Streit um den Fluglärm über süddeutschem Gebiet noch einmal «back to the roots» gehen. Dies sagte Bundespräsident Pascal Couchepin heute nach dem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem bundesrätlichen Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern.

Die gemeinsame Arbeitsgruppe soll reaktiviert werden und noch einmal die Lärmbelastung messen, die vom Betrieb auf dem Flughafen Zürich-Kloten ausgeht. Danach sei zusammen mit Deutschland eine gemeinsame Analyse geplant. Laut Merkel soll die Schweiz anschliessend ein konkretes Angebot machen, um das Problem zu lösen. Deutschland und die Schweiz streiten seit Jahren wegen der Anflüge auf den Flughafen Zürich-Kloten, die zum Grossteil über Süddeutschland führen.

Das Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin sei insgesamt in einem «guten Klima der Freundschaft» verlaufen, sagte Couchepin. Merkel ihrerseits bedankte sich vor den Medien für den freundschaftlichen Empfang durch die Schweizer Regierungsbehörden. Das Gespräch mit den Bundesräten Couchepin, Calmy-Rey, Leuenberger und Merz sei ein Beitrag zur Intensivierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

Merkel möchte Zinsbesteuerung diskutieren

Die Schweiz und Deutschland seien eng miteinander verbunden. Dennoch könne sich Deutschland etwa auf der Basis des Doppelbesteuerungsabkommens eine noch intensivere Zusammenarbeit in Steuerfragen vorstellen. Sie habe vernommen, dass die Schweiz stolz auf ihr Bankgeheimnis sei, sagte Merkel. Sie könnte sich aber zum Beispiel weitere Diskussionen über die Zinsbesteuerung vorstellen.

Am Rande des Treffens der Regierungsvertreter beider Länder kam – vor dem Hintergrund des umstrittenen Gasgeschäfts der Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg mit dem Iran – auch das Verhältnis zu Iran zu Sprache. Merkel machte klar, dass sie einer zu grossen Abhängigkeit gegenüber dem Iran skeptisch gegenüberstehe.

Nach dem offiziellen Arbeitsbesuch reiste die Physikerin Merkel weiter nach Genf, wo sie vor ihrer Rückkehr nach Deutschland das Europäische Labor für Teilchenphysik (Cern) in Genf besuchte. Das Cern ist das weltgrösste Forschungszentrum im Bereich der Teilchen- und Hochenergiephysik.

Erster Kanzlerbesuch seit fast fünf Jahren

Der letzte offizielle Besuch eines deutschen Kanzlers in der Schweiz fand im September 2003 statt. Damals wurde Gerhard Schröder unter anderem von Bundesrätin Ruth Metzler und Couchepin empfangen, der in jenem Jahr ebenfalls Bundespräsident war.