Toni Brunner will nicht in die «Arena»
06. Juni 2008, 16:53Die «Arena» zur SVP-Spaltung findet ohne SVP statt: Parteipräsident Toni Brunner hat eine Teilnahme abgelehnt. Und das Schweizer Fernsehen will den von der Partei vorgeschlagenen Ueli Maurer nicht dabei haben.
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Dossier
- SVP im Streit
Die SVP hat darauf beharrt, heute abend mit dem ehemaligen Parteipräsidenten Ueli Maurer in der Fernseh-Diskussionssendung anzutreten – und nicht mit Präsident Toni Brunner. Auch andere Vertreter der SVP-Führungsspitze hätten laut Schweizer Fernsehen die Einladung zur Diskussion über die SVP-Spaltung in der «Arena» abgelehnt: So Vizepräsident Adrian Amstutz und alt Bundesrat Christoph Blocher. Fraktionschef Caspar Baader habe seine Absage mit Terminproblemen begründet.
Die Arena wollte jedoch einen Vertreter der SVP-Führungsspitze einladen. Darum habe man Nationalrat Ueli Maurer eine Absage erteilt: Er sei für eine zukunftsgerichtete Diskussion nicht die richtige Besetzung. Die Fernseh-Diskussionssendung wird darum ganz ohne SVP-Beteiligung stattfinden.
«Wir wollen nicht nochmals auf die Abwahl von Christoph Blocher zurückschauen, sondern eine aktuelle, zukunftsorientierte Diskussion führen, und dafür ist Ueli Maurer nicht die richtige Besetzung», wird «Arena»-Redaktionsleiterin Marianne Gilgen in einer SF-Mitteilung zitiert. All die zur Diskussion stehenden Fragen müssten von der neuen Parteispitze entschieden werden, der der frühere Parteipräsident nicht angehöre.
SVP attackiert SF
Bei der SVP begründet man die Wahl von Ueli Maurer für die «Arena» damit, dass die anderen vom Fernsehen gewünschten Mitglieder der Parteileitung heute abend verhindert seien. Mit dem Entscheid von SF sei eine sinnvolle Diskussion über die SVP, die nicht – beziehungsweise nur durch den unmittelbar vor dem Austritt stehenden Nationalrat Hans Grunder – vertreten sei, nun verunmöglicht. Das Schweizer Fernsehen verfolgt laut SVP offensichtlich das Ziel der Ausgrenzung und Verunglimpfung der SVP.
SVP-Generalsekretär Yves Bichsel habe gegenüber der «Arena»-Redaktion gesagt, wenn die «Arena» über die SVP spreche, dann wolle die Partei auch bestimmen, wer ihr Vertreter sei. SF-Chefredaktor Ueli Haldimann sieht dies anders. «Wir sind redaktionell unabhängig. Es ist klar, dass die Redaktion die Themen festlegt und die Gäste einlädt», sagt er. Den Vorwurf der SVP, das Schweizer Fernsehen wolle die Partei ausgrenzen, weist Haldimann entschieden zurück. «Der Umstand, dass wir auf einem Top-Vertreter der heutigen Parteispitze bestehen, beweist das Gegenteil.»
Der Politiker-Runde in der «Arena» gehören an: Die Aargauer Nationalrätin und SP-Vizepräsidentin Pascale Bruderer, die St. Galler Ständerätin und FDP-Vizefraktionschefin Erika Forster, der Schwyzer Ständerat und CVP-Vizepräsident Bruno Frick sowie der Berner SVP-Nationalrat Hans Grunder.
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