Schweiz

Rückkehr von Dschihadisten befürchtet

Militante Islamisten bedrohten Westeuropa, und die Schweiz sei keine Insel. Das sagt Jean-Luc Vez, Chef des Bundesamtes für Polizei.

Keystone Jean-Luc Vez, Fedpol-Direktor, ist besorgt über seine eingeschränkten Spionage-Mittel.

Mindestens ein militanter Islamist ist aus der Schweiz in den irakischen Krieg gezogen und 2007 dort ums Leben gekommen. Dies gab Urs von Daeniken, Chef des Dienstes für Analyse und Prävention (DAP), heute bei der Präsentation des jährlichen Berichts über die innere Sicherheit bekannt. Der Mann habe längere Zeit in der Schweiz gelebt, stamme aber nicht ursprünglich von hier. Die Umstände seines Todes seien nicht hundertprozentig transparent, sagte von Daeniken, obwohl er den Fall als «klar dokumentiert» bezeichnete.

Wenn sich die Lage in Irak beruhige, würden solche Dschihadisten in ihre Herkunftsländer in Westeuropa zurückkehren, prognostiziert Vez. Es gebe auch in der Schweiz seit mehreren Jahren eine latente terroristische Gefahr. «Es wäre naiv zu glauben, die Schweiz sei eine Insel», sagte Vez. Konkrete Anhaltspunkte, dass ein Attentat vorbereitet würde, habe es aber nie gegeben.

Möglichst viel wissen

Auf die Frage, weshalb der Staatsschutz nach neuen Überwachungsmöglichkeiten verlange, wenn die Lage stabil sei, antwortete Vez: «Als Verantwortlicher für die Sicherheit muss man möglichst viel über die reale Bedrohungslage wissen. Aber wir haben das Gefühl, nicht unbedingt ein reales und vollständiges Bild der Bedrohung zu haben.»

Der Bundesrat hat dem Parlament vorgeschlagen, den Staatsschützern bei Verdacht auf Terrorismus, Spionage und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen Lauschangriffe zu ermöglichen: präventives Abhören von Telefonen, Ausforschen von Computern und Verwanzen von Wohnungen. Die Rechtskommission beantragt dem Nationalrat aber, den Gesetzesentwurf an den Bundesrat zurückzuweisen.

Neben militanten Islamisten bezeichnete Vez namentlich auch organisierte Kriminelle als Gefahr für die Schweiz.