Schweiz

Jeder Zweite für Blochers Wiederwahl

Die SVP liegt nach einem Taucher im SRG-Wahlbarometer wieder im Aufwind. Die auf Blocher fokussierte Wahlkampagne verfängt offenbar. Jeder Zweite will ihn weiter als Bundesrat.

Der auf Bundesrat Christoph Blocher ausgerichtete Wahlkampf der SVP scheint Früchte zu tragen. Im Wahlbarometer von Anfang September hatten sich die Wirren um Roschacher, Blocher und die Geschäftsprüfungskommission noch nicht voll niedergeschlagen. Und die SVP hatte ihre aktuelle Blocher-Kampagne noch nicht gestartet. Die neuste, Mitte September abgeschlossene Befragung zeigt nun aber: Wäre Mitte September gewählt worden, hätte die SVP wieder einen Wähleranteil von 26,7 Prozent erreicht – gleich viel wie bei den Wahlen 2003 und 1,1 Prozentpunkte mehr als Anfang September. Die SP liegt mit 22,3 Prozent Wähleranteil als zweitstärkste Partei etwas tiefer als im letzten Barometer – und ein ganzes Prozent unter ihrem Resultat bei den Parlamentswahlen von 2003.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern sich weiterhin FDP und CVP. Anfang September fielen die Freisinnigen erstmals hinter die Christlichdemokraten zurück, worauf die CVP Morgenluft für die Rückeroberung des zweitens Bundesratssitzes witterten. In der neusten Befragung haben beide Parteien leicht zugelegt. Die CVP machte aber etwas mehr Boden gut als die FDP, sodass sie den Abstand von 0,3 auf 0,4 Prozentpunkte ausbauen konnte.

Die Veränderungen liegen zwar nach wie vor in der statistischen Unschärfe der Befragung von plus/minus 2,2 Prozent. Sie zeigen aber der Tendenz nach, dass die CVP daran ist, die FDP zu überholen. Falls sich die Umfrageresultate in den Parlamentswahlen am 21. Oktober bestätigen, hält die CVP für die Bundesratswahl gute Karten in der Hand. Rein arithmetisch ist zwar bei einem derart geringen Unterschied zur FDP ein zweiter Bundesratssitz nicht zwingend. Die CVP kann aber bei der Wahl das Zünglein an der Waage spielen und diese Macht taktisch ausspielen. Die SVP ist an ihr interessiert, weil sie mit CVP-Hilfe die Wiederwahl von Blocher sichern könnte. Und die SP braucht die CVP-Stimmen, um Blochers Verbleib in der Regierung zu vereiteln. Im Gegenzug könnte die CVP auf Hilfe bei der Wahl eines zweiten christlichdemokratischen Bundesrats pochen.

Gut im Rennen sind laut dem jüngsten Wahlbarometer weiterhin die Grünen. Sie konnten sich mit 10,6 Prozent Wähleranteil über der 10-Prozent-Marke halten und erreichen nun 3,2 Prozentpunkte mehr als 2003. Ebenfalls im Aufwind sind die Grünliberalen, die ihren Wähleranteil seit der letzten Befragung von 2,2 auf 2,5 Prozent ausbauten.

Erstmals wurde auch gefragt, welche Bundesräte wiedergewählt werden sollen. Die Resultate können lediglich als Stimmungstest beim Volk gewertet werden, denn gewählt wird der Bundesrat durch die eidgenössischen Räte. Am besten schnitten die beiden Frauen ab: 88 Prozent der Befragten wollen Doris Leuthard und 79 Prozent Micheline Calmy-Rey wieder gewählt sehen. Samuel Schmid, Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger erhalten ebenfalls klar Sukkurs. Eng würde es dagegen bei einer Volkswahl für Christoph Blocher. Nur 50 Prozent möchten ihn weiterhin im Bundesrat, 43 Prozent sind dagegen. Während sich in der Deutschschweiz 55 Prozent für seinen Verbleib in der Regierung aussprechen, wollen ihn in der Romandie 60 Prozent abgewählt sehen.

Couchepin am wenigsten beliebt

Am schlechtesten schneidet Pascal Couchepin ab. Nur 41 Prozent sind landesweit für seine Wiederwahl, während 49 Prozent finden, er solle nicht mehr gewählt werden.

Bezüglich der Parteizusammensetzung des Bundesrats sprechen sich 33 Prozent für den Status quo aus. 18 Prozent wollen einen grünen Sitz zu Lasten der FDP. 15 Prozent möchten eine Regierung ohne SVP, dafür mit je zwei Sitzen für SP, FDP und CVP sowie einem Grünen. Für das Abtreten eines Sitzes von der FDP an die CVP sprechen sich nur 9 Prozent aus.