Schweiz

«Über den Rücktritt mache ich mir Gedanken»

SP-Präsident Hans-Jürg Fehr führt die Wahlniederlage auf die Abwanderung von Rot nach Grün und die enormen Mittel der SVP zurück. Ob er bald zurücktritt, bleibt unklar.

Mit Hans-Jürg Fehr sprach Daniel Foppa

Herr Fehr, wie konnte es für die SP zu diesem Debakel kommen?

Die SP hat die Stimmen an die Grünen verloren, weil der Klimawandel seit zwei Jahren eines der dominanten Themen ist. Seit zwei Jahren vollzieht sich diese Abwanderung von Rot nach Grün. Wir haben unseren Wahlkampf auf soziale Themen ausgerichtet, haben vor einem Geheimplan gegen die AHV gewarnt, haben den neuen Rentenklau kritisiert. Dennoch schafften wir es nicht, dass dies dominante Themen wurden.

Was ist denn konkret schief gelaufen im Wahlkampf der SP?

Das frage ich mich auch. Ein wesentliches Element waren jedoch die total ungleich langen Spiesse, die diesen Wahlkampf prägten. Das hat es noch nie gegeben. Ich würde gerne das Experiment machen, wie es herausgekommen wäre, wenn wir 15 Millionen zur Verfügung gehabt hätten und die SVP bloss eine. Die SVP konnte 100-mal mehr Geld ausgeben für Inserate und Plakate. Da muss mir niemand sagen, das spiele keine Rolle.

Das hört sich nach Ausrede an. Hatte die SP nicht vielmehr auf die Ängste der Leute keine Antwort? SP-Ständeratskandidatin Chantal Galladé schnitt in Zürich gut ab - wohl auch wegen ihrer Forderung, härter mit straffälligen Jugendlichen umzuspringen.

Eine Woche bevor Chantal Galladé ihr Papier präsentiert hat, wurde an einer SP-Delegiertenversammlung ein Papier mit denselben Forderungen verabschiedet. Bei uns fehlte lediglich die Forderung, das Strafrechtsalter zu senken. Chantal Galladé ist mit ihrem Tabubruch auf enorme mediale Resonanz gestossen. Für uns als SP kam dies nicht in Frage. Zudem hat die Wählerabwanderung nicht zum politischen Gegner mit seinen repressiven Forderungen, sondern zum politischen Partner stattgefunden.

War es ein Fehler, sich auf die Rolle der Anti-Blocher-Partei zu fokussieren?

Wir haben keinen Anti-Blocher-Wahlkampf geführt. Es gab nie eine SP-Veranstaltung zum Thema Blocher oder Anti-Blocher-Plakate. Wir haben lediglich geantwortet, wenn man uns zu Blocher befragt hat, und uns positioniert: Wir haben Blocher nicht gewählt, und wir werden ihn auch nie wählen.

Glauben Sie noch an eine Abwahl von Christoph Blocher?

Dies ist weiterhin ein mögliches Szenario. Das hängt nun von der definitiven Zusammensetzung des Parlaments ab.

Was bedeutet die Wahlniederlage für die SP-Politik der nächsten vier Jahre?

Das kann ich heute noch nicht sagen. Wir werden das Resultat jetzt analysieren und dann allfällige Änderungen vornehmen. Nicht vergessen darf man, dass die SP mit den genau gleichen Leuten und mit der genau gleichen Politik in den ersten zwei Jahren der Legislatur mehr als die Hälfte der Abstimmungen gewonnen hat. Und dann kam es in der Mitte der Legislatur zum Trend, Grün statt Rot zu wählen.

Was heisst die Wahlniederlage für Sie persönlich? Treten Sie jetzt zurück?

Nein, ich werde jetzt nicht zurücktreten. Das Jahr meines Rücktritts steht seit vier Jahren fest und ist nicht abhängig von diesem Wahlresultat. Der Zeitpunkt meines Rücktritts ist der einzige Geheimplan, den es wirklich gibt.

Das hörte sich 2004 noch ganz anders an. Damals sagten Sie in einem Interview, dass Sie es vom Wahlausgang 07 abhängig machen, ob Sie Parteipräsident bleiben. Falls die SP nicht wählerstärkste Partei werde, würden Sie sich einen Rücktritt ernsthaft überlegen, sagten Sie damals.

Ich habe vor vier Jahren das Jahr meines Rücktritts festgelegt. Das schliesst nicht aus, dass ich mir nach den Wahlen dazu ernsthaft Gedanken mache. Und Gedanken über den Rücktritt mache ich mir auch.