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Merz will über Swisscom reden

29. November 2005, 14:12

Finanzminister Hans-Rudolf Merz will sich bald mit der Swisscom treffen, um über die umstrittenen Instruktionen des Bundesrates für den Telekommunikationskonzern zu sprechen.

Bundesrat Hans-Rudolf Merz.

«Wir müssen diskutieren», sagte Merz am Rande der Ständeratssitzung. Wann dieses Treffen stattfindet, wollte Merz nicht sagen. «Wir werden sehen», sagte er. Auch die Swisscom schwieg sich weiter über den Zeitplan für die Entscheidfindung aus. Informationen, wonach der Verwaltungsrat die Lage gestern beraten hatte, wurden weder bestätigt noch dementiert.

Die Sprecherin von Merz, Elisabeth Meyerhans, erinnerte aber daran, das Merz bereits am vergangenen Donnerstag deutlich gemacht habe, dass die Instruktion des Bundesrats zusammen mit der Gesellschaft selber besprochen werde. Mündlich sei die Swisscom bereits am vergangenen Mittwochabend über den Bundesratsbeschluss informiert worden. Die Swisscom habe dann um eine schriftliche Mitteilung ersucht.

Der Vertreter des Bundes im Swisscom-Verwaltungsrat, Felix Rosenberg, wurde laut der EFD-Sprecherin darauf am Donnerstagnachmittag mit der Instruktion mandatiert. Welchen Wortlaut diese hat, ist nach wie vor nicht bekannt.