Zürich

Leuenberger vom Podium gejagt

02. Mai 2006, 00:32

Bundespräsident Moritz Leuenberger hat seine 1.-Mai- Rede an der SP-Feier auf der Zürcher Bäckeranlage nach wenigen Minuten abbrechen müssen. Rund 200 vermummte Linksautonome waren auf das Areal gestürmt.

Leuenberger hatte seine Rede kaum angefangen, als rund hundert vermummte Aktivisten des revolutionären Blocks in geschlossener Formation ins Festgelände auf der Bäckeranlage eindrangen, Knallpetarden warfen und versuchten, das Rednerpodium zu stürmen.

Auf Anraten der Polizei brach der Bundespräsident seine Rede ab und zog sich ins nahe Quartierzentrum zurück. Leuenberber sagte zunächst, er unterbreche die Rede bloss. Nach zehn Minuten erklärte aber der Zürcher SP-Präsident Koni Loepfe, der Bundespräsident werde nicht mehr weiter reden, da es zu gefährlich sei und Leuenberger auch keine Lust mehr habe.

Leuenberger blieb unverletzt. Er habe keine Angst gehabt, sei aber wütend über die Störung, sagte sein Sprecher Daniel Bach. Später wurde die SP-Feier ohne Leuenberger fortgesetzt. An der SP-Kundgebung nahmen etwa 2000 Personen teil.

Ledergerber kritisiert Polizei

Der Vorfall wurde von allen Seiten verurteilt. «Das ist eine Form von Terror, die wir nicht akzeptieren können», sagte der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber. Es sei unverständlich, warum die Polizei nicht früher eingegriffen habe. Leuenbergers Sprecher sagte, der Bundespräsident habe bereits im Vorfeld Bedenken wegen der Sicherheit angemeldet, sei aber beschwichtigt worden.

«Ich verstehe die subjektive Angst der Festteilnehmer», sagte Polizeivorsteherin Esther Maurer (SP) an einer Medienkonferenz am Abend. Leuenbergers Sicherheit sei zu jedem Zeitpunkt gewährleistet gewesen. Ein offenes Gelände wie die Bäckeranlage könne nicht hermetisch abgeriegelt werden, sagte der Einsatzleiter der Stadtpolizei, Gerhard Lips.

Die städtische SVP zeigte sich derweil in einem Communiqué empört darüber, «dass die Polizeivorsteherin ihren gesetzlich festgehaltenen Auftrag nicht wahrnimmt».

Gewalt an Nachdemo

Bereits zuvor war es an der Nachdemonstration zu Scharmützeln zwischen Jugendlichen und Polizei gekommen. Die Polizei konterte Angriffe von Autonomen und Hooligans mit Tränengas und Gummischrot.

Bis 20.30 Uhr kam es zu insgesamt 48 Festnahmen durch uniformierte wie auch zivile Einsatzkräfte von Stadt- und Kantonspolizei Zürich. Es handelt sich dabei um 40 Männer und acht Frauen im Alter zwischen 16 und 39 Jahren. 38 Personen stammen aus der Schweiz, zehn sind fremder Nationalität. Sie wurden wegen Straftatbeständen wie Teilnahme an einer unbewilligten Demo, Landfriedensbruch, Gewalt und Drohung gegen Beamte, Körperverletzung, Diebstahl und Sachbeschädigung festgenommen.

Zwei verletzte Polizisten

Bei der Kantonspolizei Zürich wurde eine Beamtin durch einen Steinwurf leicht verletzt, ein Stadtpolizist erlitt einen Nasenbeinbruch. Über mögliche verletzte Personen auf Seiten der Demonstrierenden liegen nach wie vor keine Erkenntnisse vor.

Das Fest auf dem Helvetiaplatz wurde um 17 Uhr vorzeitig abgebrochen. Die Veranstalter beurteilten die Lage als zu gefährlich. Rund um den Platz kam es bis 20 Uhr immer wieder zu gewalttätigen Aktionen kleinerer Gruppen von zumeist Vermummten.

Die Nachdemo hatte sich im Anschluss an den offiziellen 1.-Mai-Umzug und die Schlusskundgebung auf dem Helvetiaplatz formiert. An der unbewilligten Demo beteiligten sich etwa 600 Jugendliche, darunter etwa 70 Vermummte.

ZKB-Filiale und Bezirksgebäude beschädigt

Um 15 Uhr kam es es an der Ecke Lang-/Badenerstrasse zur ersten Konfrontation mit der Polizei. Die Demonstranten zündeten Petarden und warfen Steine, die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Die Scheiben der ZKB-Filiale an der Langstrasse gingen zu Bruch. Der benachbarte Kleiderladen der jüdischen Familie Rubinfeld wurde geplündert.

Auch das Bezirksgebäude sowie die Regionalwache Aussersihl der Stadtpolizei wurden beschädigt. In Mitleidenschaft gezogen wurde auch eine Reihe parkierter Fahrzeuge. Über die Höhe der entstandenen Sachschäden konnte die Polizei am Abend noch keine Angaben machen.

Die Verantwortlichen für den Polizeieinsatz sprachen am Abend von einem «vernünftigen und verhältnismässigen» Einsatz der Polizei. Nach Überzeugung von Stadträtin Esther Maurer hat die Polizei bei der Nachdemo «genug schnell eingegriffen und Grenzen gesetzt». Vom Stadtrat hätten Stadt- und Kantonspolizei den Auftrag gehabt, nicht zu provozieren.

Probleme gegeben habe es durch die Nähe der Ausschreitungen zu den Festarealen. Die Randalierer hätten bewusst die Nähe zu diesen Festplätzen gesucht, sagte Einsatzleiter Lips. Die Einkesselung von gewalttätigen Demonstranten sei deshalb mehrfach misslungen, weil man auf keinen Fall riskieren wollte, dass der Festbetrieb durch polizeiliche Aktionen unverhältnismässig beeinträchtigt wird, fügte Maurer an.