Zürich

Das Opernhaus muss zittern

Ob der Opernhauskredit für die nächsten sechs Jahre gekürzt wird, ist vor der Abstimmung völlig offen. Die Mehrheiten im Kantonsrat sind äusserst knapp.

Das Opernhaus soll für die sechs Spielzeiten von 2006/07 bis 2011/12 einen Rahmenkredit von 415 Millionen Franken erhalten, doch der Kredit ist im Kantonsrat umstritten. Eine knappe Minderheit des Rats will ihn um 5,2 Millionen kürzen. Zudem besteht die Gefahr, dass diese Minderheit, sollte sie unterliegen, den Rahmenkredit insgesamt ablehnt. Bei der Kürzung sind die Stimmenverhältnisse so knapp, dass zufällige Abwesenheiten das Pendel nach der einen oder anderen Seite ausschlagen lassen können. Beim Kredit insgesamt ist die Situation etwas komfortabler: Es braucht zu einem Ja nicht eine qualifizierte Mehrheit von 91 der 180 Ratsmitglieder, wie zuerst angenommen wurde, und ein Teil der Kürzungsbefürworter hat sich noch nicht festgelegt, ob er bei einer Niederlage den Rahmenkredit in Frage stellen will.

Die 5,2 Millionen machen zwar nur eineinviertel Prozent der 415 Millionen Franken aus, die Kürzung ist aber heikel. Der Grossteil davon - 4,2 Millionen Franken - würde bei der Gagenteuerung anfallen, und das träfe das Haus an einer neuralgischen Stelle. Gemäss Opernhaus-Verwaltungsratspräsident Josef Estermann beträgt die Teuerung bei den internationalen Gagen jährlich fünf Prozent, das Opernhaus hatte einen Ausgleich von drei Prozent beantragt, der Regierungsrat strich ihn auf ein Prozent zusammen, die Kommissionsminderheit möchte null Prozent daraus machen. Die Gagen für die internationalen Sängerinnen und Sänger aber sind für das Haus zentral, weil der Opernhausbetrieb direkt mit den grossen Namen zusammenhängt, die Intendant Alexander Pereira nach Zürich holt: Sie geben dem Haus seine internationale Ausstrahlung und sind der Grund dafür, dass die Sponsoren so reichlich Geld lockermachen.

Theoretisch eine Stimme Differenz

SP (53 Mitglieder), FDP (28), EVP (9) und die Parteilose Andrea Widmer wollen deshalb nichts von der Kürzung wissen; sie brächten damit, geschlossene Anwesenheit vorausgesetzt, 91 bzw. 90 Stimmen zusammen, da Ratspräsident Hartmuth Attenhofer (SP) erst bei Stimmengleichheit einen Stichentscheid fällen kann. Auf der anderen Seite sind SVP (61), Grüne (12) und CVP (12) ebenso einhellig entschlossen, die Kürzung durchzusetzen, dazu kommen noch die beiden Vertreter von EDU und SD. Zusammen kommen sie auf 87 Stimmen. Noch nicht entschieden haben sich die beiden Grünliberalen. Stossen auch sie noch zu den Kürzungsbefürwortern, steht es (ohne Präsident) rein rechnerisch bei 90 zu 89 Stimmen. Nur ist der Rat praktisch nie vollzählig, sodass sich das Ergebnis schlicht nicht voraussagen lässt.

Der Kredit selber dürfte dagegen nicht gefährdet sein. SP, FDP, EVP und Grünliberale stimmen ihm sicher zu, und Grüne sowie CVP haben sich noch nicht dagegen festgelegt, auch wenn der Kürzungsantrag scheitert. Nur die SVP und die beiden EDU- und SD-Vertreter wollen ihn ablehnen, wenn er nicht gekürzt wird. Die Ausgabenbremse mit dem Erfordernis des qualifizierten Mehrs greift in diesem Fall nicht, weil der Kredit als gebundene Ausgabe gilt.