Zürich

Demo vor Südanflug-Gesprächen

30. Oktober 2006, 11:03

Mit einer Protestaktion auf der Forch haben am Morgen Gegner des Südanflugs an die Einführung der Anflüge vor drei Jahren erinnert. Die deutsche Verordnung, die dazu führte, wird morgen in Berlin verhandelt.

Rund 400 Südanfluggegner protestierten heute um sechs Uhr früh auf der Forch bei Zürich gegen das am 30. Oktober 2003 eingeführte Flugregime. Die Anhänger des Komitees «Flugschneise Süd – Nein» forderten dabei einmal mehr, dass der gekröpfte Nordanflug als Ersatz für die Südanflüge und die zusätzlichen Ostanflüge eingeführt wird.

Anlässlich der seit drei Jahren durchgeführten Südanflüge forderte auch die Bürgerorganisation für die Stadt Zürich und das Glatttal, «Zürich-Nord gegen Fluglärm», in einer Mitteilung die schnellstmögliche Einführung des gekröpften Nordanfluges und eine Verlängerung der Nachtruhe auf neun Stunden.

Leuenberger zu Gesprächen in Berlin

Morgen werden die Südanflüge und die deutsche Verordnung Gegenstand eines Treffens zwischen Bundesrat Moritz Leuenberger und dem deutschen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin sein. Es geht dabei um die An- und Abflüge über süddeutsches Gebiet. Die Schweiz fordert seit Jahren eine Aufweichung dieser Verordnung.

Teilnehmer des rund zweistündigen Gesprächs auf Schweizer Seite sind laut dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) neben Leuenberger die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer, Raymond Cron, Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt (Bazl) und Michael Ambühl, Staatssekretär des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Hoffnung auf deutsche Zugeständnisse

Die Schweiz versucht dabei, mit Deutschland zu den umstrittenen Sperrzeiten für süddeutsche Überflüge wieder ins Gespräch zu kommen. Deutschland hatte diese Verordnung 2003 einseitig verhängt, nachdem die Schweiz einen Staatsvertrag mit reduzierten Anflügen über süddeutsches Gebiet abgelehnt hatte.

Wie Uvek-Sprecher Daniel Bach heute sagte, geht es bei den von der Schweiz gewünschten Gesprächen noch nicht um konkrete Lösungen. Die Schweiz wäre fürs erste zufrieden, wenn sie eine deutsche Zusicherung erhielte, dass im Fluglärmstreit «gemeinsam eine für beide Länder akzeptable Lösung gesucht wird», so Bach.

Befürchtungen im Süden Deutschlands

Die Gespräche, an denen auch Politiker des Bundeslandes Baden-Württemberg teilnehmen, hatten in den letzten Wochen zu Positionsbezügen und teils harschen Reaktionen aus Süddeutschland geführt. Süddeutsche Politiker befürchten, die heutige Regelung könnte von Berlin aus gelockert werden und verlangen im Gegenteil ein noch strengeres Regime als heute.

So forderte im August Willi Stächele, Staatsminister des süddeutschen Bundeslandes Baden-Württemberg, als Basis für einen neuen Staatsvertrag eine weitere Reduzierung der jährlichen Überflüge über Süddeutschland von heute gut 100’000 auf nur noch 80’000.

In Süddeutschland wird auch befürchtet, die neue Bundesregierung könnte mit der Schweiz in Verhandlungen zu einer Art «Paketlösung» treten: Demnach könnten der Schweiz Zugeständnisse bei den Anflügen gemacht während. Im Gegenzug würde sie Deutschland mit Zugeständnissen in anderen Bereichen entschädigen, zum Beispiel beim grenzüberschreitenden Schienen- oder Autobahnverkehr.