Zürich

Ombudsmann kritisiert das Migrationsamt

05. Juni 2008, 20:25 – Von Stefan Häne

Das Migrationsamt des Kantons Zürich hat 2007 für das Ausstellen von Ausweisen und Bewilligungen übermässig viel Zeit in Anspruch genommen. Beim kantonalen Ombudsmann sind deswegen «unzählige Beschwerden» eingegangen

Ein Klient wähnte sich in einem «kafkaesken Drama», weil das Migrationsamt eine dringlich benötigte L-Bewilligung lange Zeit nicht ausstellte. Ein anderer Klient fühlte sich «unhöflich und mit unangemessenen Bemerkungen» behandelt; mehrere Schreiben seien erst nach fünf bis neun Monaten beantwortet worden. Ombudsmann Thomas Faesi taxiert die Leistung des Migrationsamtes insgesamt als «unbefriedigend», wie aus dem heute veröffentlichten Bericht hervorgeht.

Das Spektrum der Beschwerden umfasst weitere Bereiche: Ein Wanderer zum Beispiel beklagte sich über Velofahrer, weil diese wiederholt und verbotenerweise den Tösswanderweg benutzten. Eine Patientin wollte Labortests nicht bezahlen, weil die Ärzte diese ohne ihr explizites Einverständnis angeordnet hatten.

Total sind 668 neue Fälle auf dem Tisch des Ombudsmanns gelandet - weniger als im Rekordjahr 2006 (738). Grund hierfür könnten laut Faesi die Personalwechsel sein: 2007 waren neben ihm noch zwei weitere Ombudsleute tätig, nämlich der heutige Regierungsrat Markus Kägi und Stellvertreterin Dorothee Jaun. Viele Fälle seien «sehr umfangreich und aufwändig» gewesen. Trotzdem konnten die meisten erledigt werden. 75 Prozent stammten von Privatpersonen, 20 Prozent von Staatsangestellten. Die restlichen Reklamationen kamen von Firmen und Gemeinden.

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